Anträge, Vorschläge und Anfragen

    Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr

    A 0931-20: Fünfzehnte Änderungssatzung vom .............. zur Gebührensatzung für die Abfallentsorgung in der Stadt Mülheim an der Ruhr vom 28.07.2004, Vorlage: V 20/0771-01

    Anfrage der SPD-Fraktion zum Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr (Sitzung am 17.12.2020):
    Mehrere Fragen zum Thema "Mülldetektive". [Weitere Informationen]

     

    A 0932-20: Fünfzehnte Änderungssatzung vom .............. zur Gebührensatzung für die Abfallentsorgung in der Stadt Mülheim an der Ruhr vom 28.07.2004, Vorlage: V 20/0771-01

    Antrag der SPD-Fraktion zum Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr (Sitzung am 17.12.2020):
    Erstellung einer 02-Fassung mit Änderungen zum Thema "Mülldetektive". [Weitere Informationen]

     

    A 0937-20: Anschaffung mobiler Lüftungsanlagen für Mülheimer Schulen

    Antrag der SPD-Fraktion zum Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr (Sitzung am 17.12.2020):
    Anschaffung mobiler Lüftungsanlagen für Mülheimer Schulen aus Mitteln des Landesförderprogramms. [Weitere Informationen]

     

    A 0950-20: TOP "Einleitung eines Vergabeverfahrens über die Lieferung,Inventarisierung und Implementierung von Tablets für die Mülheimer Schulen", Vorlage V 20/0930-01

    Antrag der SPD-Fraktion zum Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr (Sitzung am 17.12.2020):
    Änderung der Vorlage zur Anschaffung von Schultablets. [Weitere Informationen]

     

    Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales

    Ausschuss für Bürgerangelegenheiten, Sicherheit und Ordnung

    A 0828-20: Wegfall von Stellen für Bezirksdienstbeamte in Mülheim an der Ruhr

    Anfrage der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Bürgerservice, Sicherheit und Ordnung (Sitzung am 03.12.2020):
    Mehrere Fragen zum Wegfall von Stellen für Bezirksdienstbeamte in Mülheim an der Ruhr. [Weitere Informationen]

     

    Ausschuss für Mobilität

    A 0825-20 Schulbusverkehre in Pandemiezeiten

    Anfrage der SPD-Fraktion zum Mobilitätsausschuss (Sitzung am 19.12.2020):
    Mehrere Fragen zu Schulbusverkehren in Pandemiezeiten. [Weitere Informationen]

     

    A 0826-20: Aktueller Sachstand Rückzahlungspflicht von ÖV-IV-Fördermitteln

    Vorschlag der SPD-Fraktion zum Mobilitätsausschuss (Sitzung am 19.12.2020):
    Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt "Aktueller Sachstand Rückzahlungspflicht von ÖV-IV-Fördermitteln". [Weitere Informationen]

     

    Ausschuss für Umwelt und Energie

    A 0816-20: Maßnahmen zur Klimaneutralität

    Antrag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Umwelt und Energie (Sitzung am 04.12.2020):
    Mehrere Antragspunkte zur Umsetzung von Maßnahmen zur Klimaneutralität. [Weitere Informationen]

     

    A 0935-20: Protokollierung der Sitzungen des Ausschusses für Umwelt und
    Energie

    Antrag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Umwelt und Energie (Sitzung am 02.02.2021):
    Erstellung eines Wortprotokolls zu zukünftigen Sitzungen des Umweltausschusses. [Weitere Informationen]

     

    A 0936-20: Energetisches Stadtentwicklungskonzept

    Anfrage der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Umwelt und Energie (Sitzung am 02.02.2021):
    Mehrere Fragen zum Energetischen Stadtentwicklungskonzept. [Weitere Informationen]

     

    Ausschuss Wirtschaft, Innovation und Digitalisierung/BA Betriebe

     

    Bildungsausschuss

    A 0815-20: Einsatz von Luftfiltern in Mülheimer Schulen

    Antrag der SPD-Fraktion zum Bildungsausschuss (Sitzung am 07.12.2020):
    Prüfung der Anschaffung von mobilen Luftfilteranlagen für eine flächendeckende
    Anwendung in Mülheimer Schulen. [Weitere Informationen]

     

    A 0829-20: Konsequenzen des schulscharfen Sozialindex

    Vorschlag der SPD-Fraktion zum Bildungsausschuss (Sitzung am 07.12.2020):
    Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt "Konsequenzen des schulscharfen Sozialindex". [Weitere Informationen]

     

    A 0908-20: Vertragsrechtliche Rahmenbedingung für die Nutzung von Tablets
    an Schulen

    Anfrage der SPD-Fraktion zum Bildungsausschuss (Sitzung am 07.12.2020):
    Mehrere Fragen zu vertragsrechtlichen Rahmenbedingung für die Nutzung von Tablets
    an Schulen. [Weitere Informationen]

     

    A 0951-20: Digitalisierungskonzept für die Mülheimer Schulen

    Antrag der SPD-Fraktion zum Bildungsausschuss (Sitzung am 01.02.2021):
    Entwicklung eines Digitalisierungskonzept für die Mülheimer Schulen. [Weitere Informationen]

     

    Finanzausschuss

     

    Hauptausschuss

     

    Jugendhilfeausschuss

     

    Kulturausschuss

    A 0883-20: Geschäftsführung Styrumer Stadtviertelkonferenz

    Antrag der SPD-Fraktion zum Kulturausschuss (Sitzung am 30.11.2020):
    Gewährleistung der Geschäftsführung der Styrumer Stadtviertelkonferenz. [Weitere Informationen]

     

    Planungsausschuss

     

    Sportausschuss

     

    Bezirksvertretung 1

    A 0808-20: Häufigkeit und Kosten der zusätzlichen Reinigung von Wertstoffsammelstellen

    Anfrage der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 27.11.2020):
    Mehrere Fragen zur Häufigkeit und den Kosten der zusätzlichen Reinigung von Wertstoffsammelstellen. [Weitere Informationen]

     

    A 0809-20: Entfernung von Bänken an der unteren Schloßstraße

    Anfrage der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 27.11.2020):
    Mehrere Fragen zur Entfernung von Bänken an der unteren Schloßstraße. [Weitere Informationen]

     

    A 0814-20: Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation in der Kleinen Bruchstraße

    Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 27.11.2020):
    Prüfung von Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation in der Kleinen
    Bruchstraße. [Weitere Informationen]

     

    A 0869-20: Verlegung vom Behindertenparkplätzen

    Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 27.11.2020):
    Verlegung von zwei Behindertenparkplätze in Höhe der Hingbergstraße 371. [Weitere Informationen]

     

    A 0872-20: Verkehrssituation Schürenkamp

    Antrag der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU und SPD zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 27.11.2020):
    Prüfung von Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit im Einmündungsbereich Schürenkamp/Winkhauser Weg. [Weitere Informationen]

     

    Bezirksvertretung 2

    A 0810-20: Fußgängersicherheit rund um das Hermann-Giese-Haus

    Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 2 (Sitzung am 26.11.2020):
    Einrichtung von Zebrastreifen auf der Schmitzbauerstraße und der Kappenstraße und einer „Tempo-30“-Zone. [Weitere Informationen]

     

    A 0812-20: Aktueller Sachstand Renaturierung Hexbach

    Vorschlag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 2 (Sitzung am 26.11.2020):
    Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt "Aktueller Sachstand Renaturierung Hexbach". [Weitere Informationen]

     

    A 0813-20: Aktueller Sachstand Gestaltungskonzept Horbachtal

    Vorschlag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 2 (Sitzung am 26.11.2020):
    Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt "Aktueller Sachstand Gestaltungskonzept Horbachtal". [Weitere Informationen]

     

    A 0866-20: Parksituation Eingang Kleingartenverein Randenbergfeld

    Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 2 (Sitzung am 26.11.2020):
    Verbesserung der Parksituation am Kleingartenverein Randenbergfeld. [Weitere Informationen]

     

    A 0867-20: Regelmäßiger Bericht über Baubeschlüsse

    Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 2 (Sitzung am 26.11.2020):
    Einführung eines regelmäßigen Berichtspunktes zum Thema "Aktuelle Baumaßnahmen (z.B. Straßenbaumaßnahmen)". [Weitere Informationen]

     

    A 0868-20: Aktueller Sachstand Schrottimmobilien im Stadtbezirk 2

    Vorschlag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 2 (Sitzung am 26.11.2020):
    Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt "Aktueller Sachstand Schrottimmobilien im Stadtbezirk 2". [Weitere Informationen]

     

    A 0889-20: Katholische Tageseinrichtung für Kinder "Christ König"

    Anfrage der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 2 (Sitzung am 26.11.2020):
    Mehrere Fragen zur Schließung der katholischen Tageseinrichtung für Kinder "Christ König". [Weitere Informationen]

     

    Bezirksvertretung 3

    A 0811-20: Beschilderung von Spielplätzen

    Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 3 (Sitzung am 24.11.2020), Bezirksvertretung 2 (Sitzung am 26.11.2020) und Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 27.11.2020):
    Einführung einer einheitlichen Beschilderung von Spiel- und Bolzplätzen. [Weitere Informationen]

     

    A 0877-20: Fahrradabstellplätze Pastor-Luhr-Platz

    Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 3 (Sitzung am 21.01.2021):
    Schaffung weiterer Fahrradabstellplätze im Umfeld des Pastor-Luhr-Platzes. [Weitere Informationen]

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