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Willkommen zur 1. Ausgabe 2018 unseres Newsletters!

Ausgabe: 12. Januar 2018

Hallo,

spliethoff

ich wünsche Ihnen ein frohes neues Jahr und alles Gute für 2018!

Für uns begann der Januar leider mit einer traurigen Nachricht. Die frühere Oberbürgermeisterin Eleonore Güllenstern verstarb am Silvestertag des letzten Jahres. Als seinerzeit einzige Frau an der Spitze einer westdeutschen Großstadt prägte ihre Amtszeit unsere Stadt. Nicht nur die Gründung des Theaters an der Ruhr wirkt bis heute. Wieder einmal müssen wir von einer großartigen Persönlichkeit Abschied nehmen, der wir viel zu verdanken haben. Wir würdigen Eleonore Güllenstern ausführlich in einem untenstehenden Nachruf.

Zu Beginn des Jahres ist es üblich, einen Ausblick auf die nächsten 12 Monate zu tun. Ich werde diesen heute Abend auf dem gemeinsamen Neujahrsempfang von SPD-Unterbezirk und Fraktion geben und Ihnen meine Rede natürlich in der nächsten Ausgabe übermitteln.

Für uns ist von entscheidender Bedeutung, dass die Städte und Kommunen von den Gesprächen und Entwicklungen in Berlin profitieren müssen. Die veröffentlichte Zusammenfassung der Sondierungsgespräche deutet eine positive Entwicklung an. Vieles muss jedoch noch konkretisiert werden, um eine abschließende Bewertung und eine Entscheidung über eine erneute Beteiligung der SPD an einer Großen Koalition zu ermöglichen.

Im Rat der Stadt wird weiterhin der städtische Etat die Diskussionen dominieren. Nach den schwierigen Verhandlungen vor der Etatverabschiedung im Vorjahr steht uns nun wieder ein finanzieller Handlungsspielraum zur Verfügung, um die bevorstehenden Aufgaben zu erfüllen. Mit Blick auf den Etat 2019 warne ich jedoch vor jetzt wieder laut werdenden Forderungen nach zusätzlichen Einsparungen. Ein Kahlschlag, beispielsweise beim Personal der Verwaltung oder im Kulturbereich, ist mit uns nicht zu machen.

Die Streichung des Zuschusses zur Verpflegungspauschale in Kindergärten und Schulen und die Reaktionen hierauf verdeutlichen, dass es mittlerweile nahezu unmöglich ist, Gelder einzusparen, ohne Leistungen zu kürzen. Der Unmut in der Bürgerschaft ist daher verständlich. Dennoch bleibt es – das vorgenannte Beispiel verdeutlicht dies – ein Anliegen der SPD-Fraktion, immer einen sozialverträglichen Kompromiss zu finden. Ohne eine Beibehaltung des sozialen Ausgleichs hätten wir der Streichung nicht zugestimmt.

Unsere Arbeitsschwerpunkte für die zweite Hälfte der Ratsperiode werden wir Ihnen innerhalb der nächsten Wochen in unserer Halbzeitbilanz präsentieren können. Wir haben die Mitte der laufenden Ratsperiode zum Anlass genommen, um ein Zwischenfazit des bisher Erreichten zu ziehen und einen Blick nach vorn zu werfen. Mehr dazu lesen Sie demnächst an dieser Stelle.

Ein schönes Wochenende wünscht

Ihr Dieter Spliethoff

PS: Sollten Sie Fragen oder Anmerkungen zu den Themen unseres Newsletters haben, können Sie uns diese gerne per E-Mail (Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!) mitteilen.

 

Aktuelle Mitteilungen

 

SPD erfreut über Haushaltsgenehmigung

Vorweihnachtliche Freude herrscht bei der SPD-Fraktion angesichts der Genehmigung des Haushaltes 2017 durch die Bezirksregierung. „Trotz einiger kritischer Anmerkungen würdigt die Regierungspräsidentin die Bemühungen der Stadt Mülheim um eine Konsolidierung der städtischen Finanzen“, stellt SPD-Fraktionsvorsitzender Dieter Spliethoff fest. [Weiterlesen]

 

Trauer um Eleonore Güllenstern

„Ich möchte gern Oberbürgermeisterin in einer Stadt sein, die ein lebendiger Markt für jedermanns Mark und Pfennig ist, aber auch ein Markt des Geistes, der Ideen, der menschenwürdigen Begegnung und des menschlichen Miteinanders.“
„Dieses Zitat aus der Antrittsrede als Oberbürgermeisterin aus dem Jahr 1982 charakterisiert sehr anschaulich den Menschen Eleonore Güllenstern: Eine Frau mit Herz und Verstand!“ Mit diesen Worten würdigen der Mülheimer SPD-Parteivorsitzende Ulrich Scholten und Dieter Spliethoff, Vorsitzender der SPD-Fraktion, die jüngst verstorbene frühere erste Bürgerin der Stadt. [Weiterlesen]

 

Diskussion über Verpflegungspauschale: Sozialer Ausgleich bleibt bestehen

Die Berichterstattung und die öffentliche Diskussion über die Erhöhung der Kosten für das Mittagessen in den Mülheimer Kitas und Schulen lässt nach Auffassung der Mülheimer SPD-Fraktion einen wichtigen Aspekt unberücksichtigt. [Weiterlesen]

 

Aktuelle Anträge, Vorschläge und Anfragen

 

Studentisches Wohnen an der Bülowstraße

Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 3 (Sitzung am 25.01.2018):
Studentisches Wohnen an der Bülowstraße. [Weiterlesen]

 

TOP "Ersatzstandort der Bodenstation "Säulen von Mülheim" der Mülheimer Bodenroute am Standort "Leineweberstraße", Vorlage: V 17/1001-01" - hier: Änderungsantrag der SPD-Fraktion

Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 16.01.2018):
Ersatzstandort für die Bodenstation "Säulen von Mülheim" der Mülheimer Bodenroute. [Weiterlesen]

 

Parken im Quartier Kaiserstraße/Muhrenkamp/Adolfstraße

Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 08.03.2018):
Maßnahmen zur Verringerung des Parkdrucks im Quartier  Kaiserstraße/Muhrenkamp/Adolfstraße. [Weiterlesen]

 

Ausblick auf die nächsten Gremiensitzungen

 

Sitzung des Integrationsrates

Montag, 15. Januar 2018,
um 16:00 Uhr,
Sitzungsraum B.115 im Historischen Rathaus,
Am Rathaus 1, 45468 Mülheim an der Ruhr

[Link zur Tagesordnung]

 

Sitzung der Bezirksvertretung 1 

Dienstag, 16. Januar 2018,
um 16:00 Uhr,
Sitzungsraum B.115 im Historischen Rathaus,
Am Rathaus 1, 45468 Mülheim an der Ruhr

[Link zur Tagesordnung]

 

Sitzung des Kulturausschusses 

Donnerstag, 18. Januar 2018,
um 16:00 Uhr,
Sitzungsraum B.115 im Historischen Rathaus,
Am Rathaus 1, 45468 Mülheim an der Ruhr

[Link zur Tagesordnung]

 
© SPD Fraktion im Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr 2018