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Willkommen zur 23. Ausgabe 2018 unseres Newsletters!

Ausgabe: 23. November 2018

Hallo,

spliethoff

in der vergangenen Woche kam der Unternehmerverband auf die Mülheimer Ratsfraktionen zu, um über die zukünftige Dezernatsstruktur zu sprechen. Wir begrüßen diese Initiative, wünschen uns für die anstehenden Gespräche aber konkrete Ausformulierung der bisher nur angedeuteten Kritik. Es fehlt bislang an konkreten Beispielen für Defizite im Bereich der Wirtschaftspolitik oder für Wirtschaftsprojekte, die nicht optimal abgewickelt wurden. Die SPD-Fraktion sieht den vorrangigen Handlungsbedarf allerdings in einer Fokussierung der Verwaltung auf ein lösungs- statt problemorientiertes Handeln.
Lösungen findet man allerdings am besten gemeinsam, daher war ich über die Entscheidung des Unterverbandes irritiert, ein Gesprächsangebot des Verwaltungsvorstandes auszuschlagen. Gerade hier hätte sich die Gelegenheit geboten, Bedenken und Probleme offen anzusprechen und Wege für die Zukunft zu finden.

Um konkrete Handlungsvorschläge geht es derzeit auch in den Diskussionen um den Haushalt für das nächste Jahr. Das konstruktive Klima in der interfraktionellen Arbeitsgruppe zum Etat 2019 lässt auf gute Ergebnisse hoffen.

Am Mittwoch fand im Medienhaus unsere nächste Veranstaltung zum Thema „Kinderarmut“ statt. In einer bunten Runde aus Experten und interessieren Bürgerinnen und Bürgern wurde knappe zweieinhalb Stunden lang intensiv über Lösungsansätze diskutiert. Ein Ergebnis war die Forderung nach Ganztagsbetreuung an allen Grundschulen. Natürlich wird hierfür qualifiziertes Personal benötigt. Für uns auch eine Bestätigung unserer Position, im Haushalt 2019 keine weiteren Personaleinsparungen bei der Offenen Ganztagsschule vorzunehmen. Ein deutliches Ergebnis der bisherigen Veranstaltungen bleibt nämlich festzuhalten: Bildung ist ein effektives Mittel gegen Kinderarmut.

Ein schönes Wochenende wünscht

Ihr Dieter Spliethoff

PS: Sollten Sie Fragen oder Anmerkungen zu den Themen unseres Newsletters haben, können Sie uns diese gerne per E-Mail (Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!) mitteilen.

 

Aktuelle Mitteilungen

 

RVR fördert Mülheimer Sportveranstaltungen

Der Kultur- und Sportausschuss des Regionalverbandes Ruhr (RVR) hat in seiner heutigen Sitzung über die Förderung von Sportveranstaltungen im Jahr 2019 in der Metropole Ruhr entschieden. In Mülheim an der Ruhr werden zwei Veranstaltungen mit insgesamt 15.000 € gefördert. [Weiterlesen]

 

Vermüllte Plätze und die kleinen Erfolgserlebnisse der BV-Arbeit

Ein Blogbeitrag von Peter Pickert (Fraktionsvorsitzender der SPD in der Bezirksvertretung 1). [Lesen]

 

Aktuelle Anträge, Vorschläge und Anfragen

 

Straßenbaubeiträge nach § 8 KAG

Anfrage der SPD-Fraktion zum Planungsausschuss (Sitzung am 27.11.18):
Mehrere Fragen zur den Auswirkungen eines Wegfalls der Straßenbaubeiträge. [Weiterlesen]

 

Verbesserung des Verkehrsflusses an der Baustelle Thyssenbrücke

Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 2 (Sitzung am 22.11.18):
Verbesserung des Verkehrsflusses an der Baustelle Thyssenbrücke. [Weiterlesen]

 

Erneuerung des Grünen Pfeils an der Kreuzung Lohscheidt/Werdener Weg

Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 14.01.19):
Erneuerung des Grünen Pfeils an der Kreuzung Lohscheidt/Werdener Weg. [Weiterlesen]

 

Schwerlastverkehr auf der Paul-Kosmalla-Straße

Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 14.01.19):
Durchfahrtsverbot für Fahrzeuge über 3,5 t auf der Paul-Kosmalla-Straße. [Weiterlesen]

 

Geschwindigkeitsmessung auf der Wrangelstraße

Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 14.01.19):
Durchführung von Geschwindigkeitsmessungen auf der Wrangelstraße. [Weiterlesen]

 

Ausblick auf die nächsten Gremiensitzungen

 

Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales

Freitag, 23. November 2018,
um 15:00 Uhr,
Sitzungsraum B.115 im Historischen Rathaus,
Am Rathaus 1, 45468 Mülheim an der Ruhr

[Link zur Tagesordnung]

 

Sitzung des Finanzausschusses

Montag, 26. November 2018,
um 16:00 Uhr,
Sitzungsraum B.115 im Historischen Rathaus,
Am Rathaus 1, 45468 Mülheim an der Ruhr

[Link zur Tagesordnung]

 

Sitzung des Planungsausschusses 

Dienstag, 27. November 2018,
um 16:00 Uhr,
Sitzungsraum B.115 im Historischen Rathaus,
Am Rathaus 1, 45468 Mülheim an der Ruhr

[Link zur Tagesordnung]

 

Sitzung des Jugendstadtrates 

Mittwoch, 28. November 2018,
um 17:00 Uhr,
Sitzungsraum B.115 im Historischen Rathaus,
Am Rathaus 1, 45468 Mülheim an der Ruhr

[Link zur Tagesordnung]

 

Sitzung des Hauptausschusses

Donnerstag, 29. November 2018,
um 16:00 Uhr,
Sitzungsraum C.112 im Historischen Rathaus,
Am Rathaus 1, 45468 Mülheim an der Ruhr

[Link zur Tagesordnung]

 

Sondersitzung des Finanzausschusses 

Donnerstag, 29. November 2018,
um 16:00 Uhr,
Sitzungsraum C.112 im Historischen Rathaus,
Am Rathaus 1, 45468 Mülheim an der Ruhr

[Link zur Tagesordnung]

 

Sitzung des Sportausschusses 

Freitag, 30. November 2018,
um 15:00 Uhr,
Sitzungsraum B.115 im Historischen Rathaus,
Am Rathaus 1, 45468 Mülheim an der Ruhr

[Link zur Tagesordnung]

 

Sitzung des Seniorenbeirates

Freitag, 30. November 2018,
um 15:00 Uhr,
AWO,
Bahnstraße 18, 45468 Mülheim an der Ruhr

[Link zur Tagesordnung]

 
© SPD Fraktion im Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr 2018