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Willkommen zur 20. Ausgabe 2018 unseres Newsletters!

Ausgabe: 12. Oktober 2018

Hallo,

spliethoff

sollten sich die Gerüchte über den Wegzug der Tengelmann-Gruppe bewahrheiten, wäre dies ein herber Schlag für den Wirtschaftsstandort Mülheim an der Ruhr. Dennoch läge im Verlust dieses Mülheimer Traditionsunternehmens auch eine Chance: eine Nachnutzung des hochschulnahen Geländes u.a. als Innovationszentrum täte dem Image unserer Stadt sicherlich gut. Darüber sollten wir uns aber erst Gedanken machen, wenn der Umzug wirklich Realität wird. Bis dahin bleibt die Hoffnung, dass der Name Tengelmann weiterhin mit unserer Stadt verbunden bleibt.

Die wirtschaftliche Entwicklung Mülheims bleibt aber insgesamt ein Thema, dass es noch stärker anzupacken gilt. Die Initiative des Unternehmerverbandes Mülheimer Wirtschaft macht dies noch einmal deutlich. Eine zwingende Notwendigkeit für ein eigenes Wirtschaftsdezernat sehe ich nicht, dennoch müssen die Verantwortlichkeiten an einer Stelle gebündelt werden. In vielen Städten laufen die Fäden beim jeweiligen Oberbürgermeister zusammen. Ein solches Modell wäre auch für Mülheim zu prüfen.

Leider sehe ich mich in dieser Woche dazu gezwungen, diesen Newsletter umfassender für eine Stellungnahme zu den Vorgängen um den Oberbürgermeister Ulrich Scholten zu nutzen. Davon habe ich bisher hier bewusst abgesehen. Als SPD-Fraktion sind wir weiterhin darauf bedacht, inhaltlich für diese Stadt zu arbeiten. Parteiinterne Vorgänge, die durch Veröffentlichungen in den Medien verbreitet wurden, machen dies aber erforderlich.
Aus diesem Grund sind nun hier zwei Anlagen verlinkt, die Diskussionsgrundlagen zweier Fraktionssitzungen waren:

  1. Chronologie der Gespräche (Fraktionssitzung am 04. Juli 2018)
  2. Übersicht der Berichterstattung mit der Frage, ob Aufklärung und Transparenz seitens Ulrich Scholten erfolgten (Fraktionssitzung am 29. August 2018)

Beide Dokumente sind weitestgehend selbsterklärend. Die Chronologie verdeutlicht, dass die Problematik der Belege das Ergebnis mangelnder Organisationsfähigkeit des Oberbürgermeisters und seines Referates ist und keineswegs der einzige Kritikpunkt, der von unserer Seite geäußert wurde.
Mit der zweiten Anlage wird veranschaulicht, dass der Oberbürgermeister, seit Bekanntwerden der Vorwürfe gegen ihn, ein Krisenmanagement betreibt, das nur als desaströs bezeichnet werden kann.

Zu dem von einigen Parteimitgliedern geäußerten Vorwurf, Ulrich Ernst, Frank Mendack, Claus Schindler und ich hätten sich der Diskussion in den sogenannten Basiskonferenzen nicht gestellt: Die Wahrheit ist, wir wurden bei der Terminfindung nicht eingebunden. Der Fraktionsgeschäftsführer Claus Schindler und ich waren zum Zeitpunkt der ersten Veranstaltung gar nicht in Mülheim und nahmen einen auswärtigen dienstlichen Termin wahr. Ulrich Ernst hat erst gar keine Einladung erhalten.

In unserer Stadt gibt es genug Herausforderungen, mit denen sich zumindest die Fraktion seit der letzten Kommunalwahl beschäftigt. Ein vergleichbares Engagement hätten wir seitens des Oberbürgermeisters erwartet. In Richtung Parteivorstand geht mein Appel, endlich arbeitsfähig zu werden und mit der inhaltlichen Arbeit zu beginnen. Wir sind es sowohl den Mülheimer Bürgerinnen und Bürgern als auch den Mitgliedern der Mülheimer SPD schuldig, das Kreisen um den eigenen Bauchnabel endlich zu beenden!

Es reicht!

Ein schönes Wochenende wünscht

Ihr Dieter Spliethoff

PS: Sollten Sie Fragen oder Anmerkungen zu den Themen unseres Newsletters haben, können Sie uns diese gerne per E-Mail (Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!) mitteilen.

© SPD Fraktion im Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr 2018