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Willkommen zur 31. Ausgabe unseres Newsletters!

Ausgabe: 24. Oktober 2014

Hallo,

wiechering

mit der heutigen Abschlussklausur nehmen die fraktionsinternen Etatberatungen ihr diesjähriges Ende. Die Diskussionsergebnisse werden in den nächsten Wochen in die Ausschüsse getragen.

Und auch diesmal zeigt sich, wie eng der Spielraum für Veränderungen geworden ist. Aus der Beratung wird immer mehr eine reine Lesung.
Dabei beschränkt sich das fehlende Entwicklungspotenzial nicht nur auf neue Projekte, sondern auch auf die Findung weiterer Sparmaßnahmen im Kleinen.
Potenzial für Einsparung findet sich hingegen im Öffentlichen Nahverkehr. Leider fehlen uns zum jetzigen Zeitpunkt noch die belastbaren Zahlen und Fakten, die Entscheidungen über nachhaltige Einsparungen ermöglichen würden. Diese Grundlagen werden jedoch durch ein umfassendes Gutachten ermittelt, das die Verwaltung in Kürze beauftragen wird. 

Auch in diesem Jahr gilt es, im Dezember einen genehmigungsfähigen Haushalt zu verabschieden. Nur so bleibt die kommunale Selbstverwaltung erhalten. Diese darf auf keinen Fall aufgegeben werden.

Ein schönes Wochenende wünscht

Ihr Dieter Wiechering

 

Aktuelle Pressemitteilungen

 

„Ein Schritt in die falsche Richtung“ - SPD-Fraktion und SPD Heißen bedauern Umgang mit der Ahmadiyya Muslim Jamal Gemeinde

Der Rückzug der Neuapostolischen Kirche NRW aus den Verhandlungen um den Verkauf ihres Kirchengebäudes an der Max-Halbach-Straße an die Ahmadiyya Muslim Jamal Gemeinde stößt bei der Mülheimer SPD-Fraktion und dem SPD-Ortsverein Heißen auf Unverständnis. [Weiterlesen]

 

Aktuelle Anträge, Vorschläge und Anfragen

 

Seniorenarbeit in Mülheim an der Ruhr

Vorschlag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (Sitzung am 14.11.2014):
Auflistung der städtischen Angebote und Projekte für SeniorInnen. [Weiterlesen]

 

Teilnahme der Stadt Mülheim an der Ruhr an der "Fairtrade-Towns"-Kampagne

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN, der Gruppe DIE LINKE sowie der Stadtverordneten Norbert Striemann, Carsten Trojahn und Hasan Tuncer zum Auschuss für Umwelt und Energie, Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales und Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr (Sitzungen am 31.10.2014, 14.11.2014 und 17.12.2014):
Beteiligung der Stadt Mülheim an der Ruhr an der internationalen Kampagne „Fairtrade-Towns“. [Weiterlesen]

 
© SPD Fraktion im Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr 2014

SPD Mülheim

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Internetauftritt der SPD in Mülheim an der Ruhr

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SPD Bundespartei

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SPD NRW

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