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Willkommen zur 1. Ausgabe unseres Newsletters!

Ausgabe: 31. Januar 2014

Hallo,

ich freue mich, Ihnen die erste Ausgabe unseres neuen E-Mail-Newsletter präsentieren zu können.

Ab heute werden wir Sie in regelmäßigen Abständen über die politische Arbeit unser Fraktion informieren. Aktuelle Anträge, Vorschläge und Pressemitteilungen werden in Kurzform den Weg zu Ihnen finden. Sollten Sie mehr Informationen wünschen, so können Sie auf die weiterführenden Links klicken und die Artikel komplett lesen.

Zum Einstieg enthält dieser Newsletter die Etatrede zum Haushalt 2014. In dieser finden Sie grundlegende Arbeitsschwerpunkte für die nächsten zwölf Monate (und darüber hinaus).

Für diese wünsche ich Ihnen und Ihren Familien alles Gute und bedanke mich für Ihr Interesse.

Ihr Dieter Wiechering

 

Aktuelle Pressemitteilungen

 

Kaufhof: Anhaltende Kritik an Gutachterkosten

Auf anhaltende Kritik der SPD stößt die Beauftragung einer Fachkanzlei für Baurecht durch den Planungsdezernenten Vermeulen (CDU) im Zusammenhang mit der Kaufhof-Immobilie. Diese soll Möglichkeiten einer Enteignung oder der Erteilung eines Baugebotes prüfen. [Weiterlesen]

 

Öffentliche Fraktionssitzung zum Thema "Inklusion" stößt auf viel Interesse

Auf großes Interesse stieß die öffentliche Sitzung der SPD-Fraktion zum Thema „Schulische Inklusion“ in der VHS. Vertreter der Lehrerschaft und diverser Verbände, aber auch betroffene Eltern nutzten dabei intensiv die Möglichkeit der Diskussion mit Norbert Killewald, Beauftragter für die Belange der Menschen mit Behinderung in NRW, sowie Andrea Kocks und Christian te Heesen, Koordinatoren für den schulischen Inklusionsprozess für das Schulamt Mülheim an der Ruhr. [Weiterlesen]

 

Genaue Abrechnung beim Bildungs- und Teilhabepaket kommt

Die Mülheimer SPD-Fraktion begrüßt die Entscheidung der Landesregierung, die Ausgaben für das Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) zukünftig auf die jeweilige Kommune bezogen abzurechnen.
„Damit kommt die Landesregierung einem Wunsch der nordrhein-westfälischen Kommunen entgegen, den auch der Rat der Stadt Mülheim in einer Resolution zum Ausdruck gebracht hat“, kommentiert Sascha Jurczyk, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion, die Entscheidung des Ministeriums für Arbeit, Integration und Soziales(MAIS). [Weiterlesen]

 

Aktuelle Anträge, Vorschläge und Anfragen

 

Planungsrechtliche Situation Kaufhof

Vorschlag zur Tagesordnung für den Planungsausschuss (Sitzung am 04.02.2014):
Aufgrund der aktuellen Berichterstattungen zum Thema "Kaufhof" fordert die SPD-Fraktion eine Auskunft der Verwaltung. Diese soll eine Darstellung der planungsrechtlichen Möglichkeiten für die Stadt Mülheim in Bezug auf den Leerstand enthalten.   [Weiterlesen]

 

Eingliederung schwerbehinderter Arbeitsloser

Anfrage im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (Sitzung am 03.02.2014):
Mit Blick auch auf die außerschulische Inklusion bittet die SPD-Fraktion um aktuelle Zahlen von der Verwaltung, welche genaue Daten und Aufschlüsselungen zur Situation schwerbehinderter Arbeitsloser geben.  [Weiterlesen]

 

Schwarzarbeit in Mülheim - Aktuelle Situation

Vorschlag zur Tagesordnung des Hauptausschusses (Sitzung am 13.02.2014):
Der steigende Anteil der Schwarzarbeit auf Bundesebene ist Anlass für die Forderung nach einem Sachstandsbericht der Mülheimer Verwaltung. [Weiterlesen]

 

Integriertes Innenstadtkonzept

Vorschlag zur Tagesordnung des Planungsausschusses (Sitzung am 04.02.2014):
Am 7. März 2013 wurde im Rat der Stadt das integrierte Innenstadtkonzept beschlossen. Zusammen mit diesem sollte bei der Bezirksregierung eine Anfrage bezüglich potenzieller Städtebauförderungsmittel erfolgen. Da es in diesem Bereich zwischenzeitlich - durch die Große Koalition - zu Veränderungen gekommen ist, ergibt sich die Erforderlichkeit eines aktuellen Berichtes. [Weiterlesen]

 

Etatrede des Fraktionsvorsitzenden Dieter Wiechering

 

"Ein Mangel an Kapital verbaut die Chance auf Veränderungen an der gegenwärtigen Situation", unter dieses Motto stellte der Fraktionsvorsitzende Dieter Wiechering seine Etatrede für den Haushalt 2014.
In dieser nimmt er Stellung zur aktuellen Situation Mülheims und beschreibt, was die Bürgerinnen und Bürger in den nächsten 12 Monaten (und darüber hinaus) von der SPD-Fraktion erwarten können. [Link zur Rede]
 
© SPD Fraktion im Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr 2014

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