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Willkommen zur 36. Ausgabe unseres Newsletters!

Ausgabe: 05. Dezember 2014

Hallo,

wiechering

bevor ich inhaltlich auf den aktuellen Newsletter Bezug nehme, möchte ich mit ein paar Worten auf die in den letzten Tagen bekannt gewordenen Probleme des Mülheimer Ringlokschuppens eingehen.
Auch uns schockiert die Situation. Eine solch umfangreich betriebene Misswirtschaft kann und sollte an keiner Stelle auf Verständnis stoßen. Zwar liegt auch der SPD-Fraktion diese kulturelle Einrichtung sehr am Herzen, allerdings muss auch betont werden, dass es sich um einen juristisch selbstständigen Verein handelt, dem gegenüber die Stadt Mülheim keine rechtlichen Verpflichtungen besitzt. Jede eventuelle finanzielle Hilfe stellt eine freiwillige Leistung dar.
Nun ist es auch der schwierigen Haushaltslage geschuldet, dass sich eine schnelle Lösung des Problems als sehr komplex darstellt. Aufgrund der Notwendigkeit kurzfristig zu handeln, hegen wir die Befürchtung, dass eine Planinsolvenz unabwendbar ist. Unabhängig davon, sollten alle Versuche unternommen werden, durch eine Straffung der Strukturen eine Gesundung herbeizuführen und so die Arbeit fortzusetzen.
Dennoch muss ich an dieser Stelle noch einmal ausdrücklich betonen, dass das Verhalten der bisher Zuständigen höchst unverantwortlich war. Hätte man die Probleme frühzeitig an die Verwaltung und Politik herangetragen, wäre der Weg aus der Krise einfacherer gewesen.

Unweit des Ringlokschuppen beschäftigt uns eine weitere Institution: die VHS.
Unter den aktuellen Pressemitteilungen finden Sie einige Fakten zur aktuellen Situation, die einen Gegenpol zu den Halb- und Unwahrheiten bilden sollen, wie sie von Teilen der Mülheimer Politik - insbesondere von MBI und Linken - verbreitet werden.
Wir hoffen, dass diese Zusammenstellung ein wenig Licht ins Dunkel bringt.

Ein schönes Wochenende wünscht

Ihr Dieter Wiechering

 

Aktuelle Pressemitteilungen

 

Fakten zur Zukunft der VHS Mülheim an der Ruhr

Mit der Bewerbung unserer Stadt als Standort für die Sparkassen NRW gelangte auch das Thema Volkshochschule wieder in den Fokus der Öffentlichkeit.
Nachfolgend sind die wichtigsten Fakten zusammengefasst. Sie ermöglichen eine an der Sache orientierte Argumentation jenseits der Halb- und Unwahrheiten, wie sie von Teilen der Mülheimer Politik verbreitet werden. [Weiterlesen]

 

Aktuelle Anträge, Vorschläge und Anfragen

 

Resolution des Rates der Stadt Mülheim an der Ruhr betreffs geplanter transatlantischer Freihandelsabkommen

Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN, MBI, sowie dem Stadtverordneten Norbert Striemann zum Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr (Sitzung am 17.12.2014):
Unterstützung des gemeinsamen Positionspapiers des Deutschen Städtetages durch den Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr. [Weiterlesen]

 

Aktuelle Termine

 

Bürgersprechstunde mit dem Stadtverordneten Alexander Böhm (finanzpolitischer Sprecher):

Die nächste Bürgersprechstunde findet statt am

Donnerstag, 11. Dezember 2014,
von 16.00 – 17.30 Uhr
in der SPD-Fraktionsgeschäftsstelle
im Gerd-Müller-Haus, Auerstraße 13 (1.Etage). [Weiterlesen]

 
© SPD Fraktion im Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr 2014

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