Joomla 3.1 Templates by FatCow Coupon
 
 

Willkommen zur 37. Ausgabe unseres Newsletters!

Ausgabe: 12. Dezember 2014

Hallo,

wiechering

am nächsten Mittwoch und Donnerstag findet die letzte Sitzung des Rates in diesem Jahr statt.
An diesen Tagen entscheidet sich, ob der Etatentwurf für das nächste Jahr eine Mehrheit findet und damit verabschiedet wird. Die SPD-Fraktion wird dem vom Kämmerer vorgelegten Entwurf zustimmen, weil dadurch unsere Stadt auch im nächsten Jahr handlungsfähig bleibt.
Wir befindet uns in einer komplizierten finanziellen Lage, in der ein Großteil der Ausgaben verpflichtend ist und auf Anforderungen von Land und Bund basiert. Unsere Aufgabe als Kommunalpolitiker ist es, aus den verbleibenden Mitteln für die Bürgerinnen und Bürger die bestmöglichen Leistungen, z.B. für die Sanierung von Schulen und anderen öffentlichen Einrichtungen, zu erbringen.
Wichtig ist, dass bei Entscheidungen zusammengearbeitet und nicht über Kleinigkeiten gestritten wird. Dies erschwert die Lage nur unnötig.
Ich hoffe daher, Ihnen am nächsten Freitag - in der letzten Ausgabe dieses Jahres - von einer erfolgreichen Ratssitzung berichten zu können. 

Im Zuge des Etats wird uns auch der Ringlokschuppen weiterhin beschäftigen. In der letzten Woche äußerte ich mich zu diesem Thema ja bereits ausführlich.
Ich kann Ihnen an dieser Stelle versichern, dass ein Fortbestand dieser wichtigen Kulturinstitution auch sehr im Interesse der SPD-Fraktion liegt. Wir hoffen, dass sich bis zum Jahresende noch eine Möglichkeit findet, um den Betrieb auf gesunden Beinen weiterführen zu können.
Die positiven Rückmeldungen aus der Bevölkerung bestärken uns in unseren Anstrengungen.

Ein schönes Wochenende wünscht

Ihr Dieter Wiechering

 

Aktuelle Pressemitteilungen

 

Zur Stärkung der lokalen Demokratie - SPD-Fraktion fordert Wiedereinführung einer Sperrklausel

Mit Blick auf die aktuelle Situation in den nordrhein-westfälischen Kommunen setzt sich die Mülheimer SPD-Fraktion für eine Sperrklausel von mindestens drei Prozent bei der nächsten Kommunalwahlen ein. Ein Antrag, der gemeinsam mit der CDU-Fraktion in die nächste Ratssitzung eingebracht wird, soll das Thema nun in den Landtag tragen. [Weiterlesen]

 

Aktuelle Anträge, Vorschläge und Anfragen

 

Lokale Demokratie stärken - Sperrklausel einführen

Antrag der Fraktionen von SPD und CDU zum Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr (Sitzung am 17.12.2014):
Wiedereinführung einer Sperrklausel auf Kommunalebene. [Weiterlesen]

 
© SPD Fraktion im Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr 2014

SPD Mülheim

logo spd mh

Internetauftritt der SPD in Mülheim an der Ruhr

www.spdmh.de

SPD Bundespartei

logo spd

Internetauftritt der Bundes-SPD

www.spd.de

SPD NRW

logo spd nrw

Internetauftritt der SPD in NRW

www.nrwspd.de