Joomla 3.1 Templates by FatCow Coupon

Bildungskonzept zum Thema "Wertstofftrennung"

Kategorie: Anträge & Anfragen
Veröffentlicht: Freitag, 25. Mai 2018

Nr.: A 18/0412-01

Gremium: Ausschuss für Umwelt und Energie

Sitzungstermin: 19.06.2018

Antrag der SPD-Fraktion

 

Beschlussvorschlag:

Die Verwaltung wird beauftragt, gemeinsam mit der MEG und deren Mitgesellschafter Remondis Vorschläge für ein Bildungskonzept zum Thema Wertstofftrennung zu erarbeiten, das insbesondere für den Einsatz in Grundschulen (3./4. Klasse) und der Erprobungsstufe der Sek. I geeignet ist. Das Konzept sollte an das bestehende Angebot der „Wertstoffprofis“ anknüpfen und diese mit einbeziehen. Das fertige Konzept wird dem Umweltausschuss inklusive eines Finanzierungsvorschlages bis Ende 2018 zur Diskussion und Beschlussfassung vorgelegt.

 

Sachverhalt:

Der jüngste Modellversuch zur Biomüll-Sammlung im Geschosswohnungsbau, durchgeführt von der MEG in Häusern an der Paul-Essers-Straße, hat nach entsprechender Berichterstattung im Umweltausschuss keine zufriedenstellenden Ergebnisse gezeitigt. In der Folge kam u.a. im Umweltausschuss sowie auch im Klimaschutzbeirat eine Diskussion darüber auf, ob es statt einer Ansprache der Mieter nicht vielmehr einer Schulung und Sensibilisierung der Kinder und Heranwachsenden bedürfte, um ganz allgemein beim Thema Mülltrennung zu besseren Ergebnissen zu kommen. Der vorliegende Antrag ist der Versuch, eben diesen Überlegungen Rechnung zu tragen. Dabei bietet es sich an, auf das gerade in Mülheim bereits bekannte und bewährte Konzept bzw. Team der Wertstoffprofis zurückzugreifen.

Entleerung öffentlicher Mülleimer an Sonn- und Feiertagen

Kategorie: Anträge & Anfragen
Veröffentlicht: Donnerstag, 24. Mai 2018

Nr.: A 18/0403-01

Gremium: Ausschuss für Bürgerangelegenheiten, Sicherheit und Ordnung

Sitzungstermin: 04.06.2018

Antrag der SPD-Fraktion

 

Beschlussvorschlag:

Die Verwaltung wird beauftragt, gemeinsam mit der MEG geeignete Maßnahmen zu ergreifen, die überfüllten öffentlichen Mülleimer und die Vermüllungen im direkten Umfeld an Sonn- und Feiertagen zu vermeiden.

 

Sachverhalt:

Besonders an Wochenenden und Feiertagen verbringen die Mülheimerinnen und Mülheimer ihre Zeit in den zahlreichen Parkanlagen der Stadt. Damit einher geht ein erhöhtes Müllaufkommen. Durch geeignete Maßnahmen - z. B. eine intensivere Leerung auch an Sonn- und Feiertagen, notfalls einhergehend mit einer Reduzierung der Leerungsfrequenz an Tagen, an denen die Mülleimer weniger stark frequentiert werden, oder das Aufstellen größerer Gefäße - sollten eine Überfüllung der Mülleimer und die Verschmutzung der Umgebung vermieden werden.

Kosten für die Umstellung von G8 auf G9

Kategorie: Anträge & Anfragen
Veröffentlicht: Freitag, 18. Mai 2018

Nr.: A 18/0394-01

Gremium: Bildungsausschuss

Sitzungstermin: 18.06.2018

Vorschlag der SPD-Fraktion

 

Beschlussvorschlag:

Die SPD-Fraktion schlägt die Erweiterung der Tagesordnung für die Sitzung des Bildungsausschusses am 18.06.2018 um den Punkt

„Kosten für die Umstellung von G8 auf G9“

vor. Die Verwaltung wird gebeten, einen Sachstandsbericht zu präsentieren, der u.a. auf folgende Fragen eingeht:

  1. Welche baulichen/räumlichen Erfordernisse werden durch die Umstellung
  2. von G8 auf G9 für die Stadt Mülheim an der Ruhr zu erwarten sein?Welche Kosten werden in diesem Zusammenhang voraussichtlich entstehen?
  3. Gibt es seitens des Landes NRW eine verbindliche Finanzierungzusage entsprechend der bisherigen Ankündigungen des Schulministeriums?

 

Sachverhalt:

Das Wuppertaler Institut für bildungsökonomische Forschung hat dem Ministerium für Schule und Bildung des Landes NRW Anfang dieses Monats ein Gutachten vorgelegt, demzufolge durch die Umstellung von G8 auf G9 von einmaligen Kosten i.H.v. rd. 518 Mio. € allein für den Bau und die Ausstattung neuen Schulraums landesweit auszugehen sei. Hierzu kämen jährlich wiederkehrende Kosten i.H.v. rd. 31 Mio €. Die Mülheimer Verwaltung hat bisher geltend gemacht, dieses Gutachten abwarten zu wollen, bevor sie eine Prognose über die Auswirkungen für Mülheim an der Ruhr treffen könne. Die Notwendigkeit einer adäquaten Finanzierung seitens des Landes ergibt sich in Anbetracht der Haushaltslage der Stadt Mülheim an der Ruhr aus den Umständen.

Aufstellung weiterer Hinweisschilder zum Anwohnerparken

Kategorie: Anträge & Anfragen
Veröffentlicht: Mittwoch, 09. Mai 2018

Nr.: A 18/0359-01

Gremium: Bezirksvertretung 1

Sitzungstermin: 12.06.2018

Antrag der SPD-Fraktion

 

Beschlussvorschlag:

Die Verwaltung wird beauftragt, in der Tersteegenstraße an geeigneten Stellen weitere Hinweis- und Parkverbotsschilder auf und für das dortige Anwohnerparken aufzustellen.

 

Sachverhalt:

Anwohner berichten, dass es immer noch zu Problemen und Diskussionen mit Falschparkern kommt. Besonders angespannt ist die Situation während der Veranstaltungssaison der Freilichtbühne.

Ein Grund hierfür ist das Fehlen von deutlich sichtbaren Hinweisschildern. Es finden sich lediglich Parkverbotsschilder an der Einmündung zur Dimbeck und an der Ecke zur Antoniusstraße. Letzteres wird in den Sommermonaten durch einen Baum verdeckt und ist daher aus großen Teilen der Tersteegenstraße nicht einsehbar.

Absperrung der Mauer des Altstadtfriedhofs

Kategorie: Anträge & Anfragen
Veröffentlicht: Mittwoch, 09. Mai 2018

Nr.: A 18/0358-01

Gremium: Bezirksvertretung 1

Sitzungstermin: 12.06.2018

Anfrage der SPD-Fraktion

 

Sachverhalt:

Anfang des Jahres wurde entlang der Tersteegenstraße die Mauer des Altstadtfriedhofs mit einem Bauzaun umfasst. Dieser verengt der Bürgersteig und umschließt auch einige der historischen Gräber. Baumaßnahmen sind nicht erkennbar.

In diesem Zusammenhang wird die Verwaltung zum die Beantwortung folgender Fragen gebeten:

  1. Was ist der Grund für die Umfassung des Mauerstücks?
  2. Ist geplant, den Zaun zeitnah zu entfernen und den Zugang zu den Gräbern wieder zu ermöglichen?

SPD Mülheim

logo spd mh

Internetauftritt der SPD in Mülheim an der Ruhr

www.spdmh.de

SPD Bundespartei

logo spd

Internetauftritt der Bundes-SPD

www.spd.de

SPD NRW

logo spd nrw

Internetauftritt der SPD in NRW

www.nrwspd.de