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Geschwindigkeitsmessungen auf der Maxstraße

Kategorie: Anträge & Anfragen
Veröffentlicht: Donnerstag, 04. April 2019

Nr.: A 19/0261-01

Gremium: Bezirksvertretung 3 (Sitzung am 14.05.19)

Antrag der SPD-Fraktion

 

Beschlussvorschlag:

Die SPD Fraktion beantragt die Durchführung von Geschwindigkeitsmessungen auf der Maxstraße, in Höhe der Hausnummer 57.

Sachverhalt:

Im oberen Bereich der Maxstraße (Tempo-30-Zone) – von der Saarner Straße einbiegend – kommt es laut Anwohnern häufig zu Geschwindigkeitsüberschreitungen.

Die Maxstraße ist eine Verbindung zur Kirchstraße (stadteinwärts fahrend) und wird daher häufig auch von Eltern, deren Kinder zur Grundschule Krähenbüschken gehen, genutzt. Zur objektiven Beurteilung der Situation wäre die Aufstellung des mobilen Geschwindigkeitsmessgerätes, bevorzugt vor und nach Beginn des Unterrichts, sinnvoll.

Aufzug RS 1

Kategorie: Anträge & Anfragen
Veröffentlicht: Freitag, 29. März 2019

Nr.: A 19/0252-01

Gremium: Ausschuss für Wirtschaft, Stadtentwicklung und Mobilität (Sitzung am 28.05.19)

Anfrage der SPD-Fraktion

 

Sachverhalt:

Vor dem Hintergrund der anhaltenden Störungen bzw. Ausfallzeiten des Aufzugs am Radschnellweg RS 1 bittet die SPD-Fraktion um Beantwortung folgender Fragen:

  1. Ist die Konstruktion des Aufzugs generell auf die tatsächliche Belastung ausgelegt?
  2. Entspricht der verbaute Antrieb den Belastungen?
  3. Ist die Aufzugsteuerung ausreichend vor Witterungseinflüssen und Sonneneinstrahlung geschützt?
  4. Ist die Gesamtkonstruktion überhaupt für einen Außenbetrieb ausgelegt bzw. geeignet?
  5. Falls nein, welches sind die Gründe hierfür?
  6. Sind die Bauteile sowie die Steuerung ausreichend vor Vandalismus geschützt bzw. entsprechen Konstruktion und Material der einschlägigen Vandalismusklasse?
  7. Falls nein, welches sind die Gründe hierfür?
  8. Welche Maßnahmen werden getroffen, um die Konstruktion soweit zu ertüchtigen, dass die Ausfallzeiten auf ein übliches Maß reduziert werden können?
  9. Wer kommt für die diesbezüglichen Kosten auf?
  10. Welche Regelungen trifft die vereinbarte Gewährleistung bzgl. der Kostenübernahme für die unter 8. genannten Maßnahmen?
  11. Wäre es ggfls. wirtschaftlicher, einen neuen Fahrstuhl zu bestellen und den vorhandenen Fahrstuhl zurück zu geben?

Gebäudeschäden an der Schmalbeekstraße

Kategorie: Anträge & Anfragen
Veröffentlicht: Donnerstag, 28. März 2019

Nr.: A 19/0247-01

Gremium: Bezirksvertretung 2 (Sitzung am 09.05.19)

Anfrage der SPD-Fraktion

 

Sachverhalt:

Anwohner der Schmalbeekstraße berichten von starken Erschütterungen durch den dortigen bergauffahrenden Busverkehr. Hieraus ergäben sich Beschädigungen an den Häusern, Gartenmauern und nicht zuletzt auch der Straße.

Die Verwaltung wird daher um die Beantwortung folgender Fragen gebeten:

  1. Ist der Verwaltung der Sachverhalt bekannt?
  2. Teilt die Verwaltung die Einschätzung der Anlieger, dass der Busverkehr Verursacher der Schäden ist?
  3. Wenn ja, wurden bereits Maßnahmen gegen die Beschädigungen unternommen und wer ist verantwortlich für deren Durchführung?
  4. Mit welchen Mitteln könnte die Situation für die Anwohner verbessert werden?

Entsorgung von Schulessen

Kategorie: Anträge & Anfragen
Veröffentlicht: Donnerstag, 28. März 2019

Nr.: A 19/0246-01

Gremium: Ausschuss für Umwelt und Energie (Sitzung am 21.05.19)

Anfrage der SPD-Fraktion

 

Sachverhalt:

Regelmäßig wird über die Entsorgung großer Mengen noch essbarer Nahrungsmittel berichtet.

Vor diesem Hintergrund und in Zusammenhang mit dem Umstand, dass die Versorgung der Mülheimer Schulen über ein Cateringunternehmen erfolgt, wird die Verwaltung um die Beantwortung folgender Fragen gebeten:

  1. Wie hoch ist die Entsorgungsquote beim Schulessen?
  2. Werden überzählige Lebensmittel an Organisationen (z.B. die Tafel) weitergegeben?
  3. Wenn nicht, wird gezielt auf die Vermeidung von Müll geachtet?
  4. Erfolgt die Versorgung in Form fester Menüs oder als Buffet?
  5. Garantieren die Caterer eine fachgerechte Entsorgung, z.B. im Sinne einer energetischen Verwertung als Biomasse? Wird darüber ein Nachweis geführt?

Begrünung des neuen Kreisverkehrs in Eppinghofen

Kategorie: Anträge & Anfragen
Veröffentlicht: Donnerstag, 28. März 2019

Nr.: A 19/0236-01

Gremium: Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 16.05.19)

Antrag der SPD-Fraktion

 

Beschlussvorschlag:

Die Verwaltung wird beauftragt, aus den Verfügungsmitteln der Bezirksvertretung 1.500,00€ für die Begrünung des Kreisverkehrs Bruchstraße/Eppinghofer Straße/Klöttschen zur Verfügung zu stellen. Pflegeleichte und insektenfreundliche Bepflanzungen sind dabei zu bevorzugen.

Sachverhalt:

Nach Vollendung des Kreisverkehrs und Aufstellung der von Siemens gestifteten Turbine ist eine Begrünung der Verkehrsinsel notwendig. Angesichts laufender Diskussionen wäre es sinnvoll, dabei besonders Pflanzen zu verwenden, die Insekten – vor allem Bienen – anlocken.

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