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Soforthilfe zur Beseitigung von Trockenheitsschäden

Kategorie: Anträge & Anfragen
Veröffentlicht: Montag, 03. September 2018

Nr.: A 18/0684-01

Gremium: Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 19.09.18)

Antrag der SPD-Fraktion

 

Beschlussvorschlag:

Die Verwaltung wird beauftragt, dem Grünflächenamt aus den Verfügungsmitteln der Bezirksvertretung 3.000,-€ Soforthilfe zur Beseitigung von Trockenheitsschäden zur Verfügung zu stellen.

 

Sachverhalt:

Die anhaltende Trockenheit der vergangenen Wochen und Monate hat schwere Schäden an den Grünflächen unserer Stadt verursacht. Um schlimmere Auswirkungen zu verhindern, sollte dem Grünflächenamt eine Soforthilfe zur Verfügung gestellt werden.

Aufbringung von Tempo-30-Piktogrammen vor der Waldorfschule

Kategorie: Anträge & Anfragen
Veröffentlicht: Montag, 03. September 2018

Nr.: A 18/0686-01

Gremium: Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 19.09.18)

Antrag der SPD-Fraktion

 

Beschlussvorschlag:

Die Verwaltung wird beauftragt, auf die Blumendeller Str., vor der Waldorfschule, in beiden Fahrtrichtungen Tempo-30-Piktogramme auf die Fahrbahn aufzubringen.

 

Sachverhalt:

Die Blücherstr. und die Blumendeller Str. liegen in einer Tempo 30-Zone. Durch den großzügigen Ausbauzustand der Fahrbahn ist dies auf den ersten Blick nicht erkennbar. Es finden sich außerdem lediglich zu Beginn der Straßen Verkehrsschilder. Besonders vor dem Waldorfkindergarten und der Waldorfschule macht zur Verbesserung der Verkehrssicherheit das Aufbringen von Piktogrammen Sinn.

Erneuerung des Grünen Pfeils an der Wackelsbeck

Kategorie: Anträge & Anfragen
Veröffentlicht: Montag, 03. September 2018

Nr.: A 18/0685-01

Gremium: Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 19.09.18)

Antrag der SPD-Fraktion

 

Beschlussvorschlag:

Die Verwaltung wird beauftragt, an der Rechtsabbiegerspur der Ampelanlage Wackelsbeck/Am Förderturm in Fahrrichtung des Kreisverkehrs, den grünen Pfeil zu erneuern.

 

Sachverhalt:

An dieser Stelle wurde die grünen Pfeile zum Rechtsabbiegen entfernt. Seitdem beklagen sich die Anwohner über erhebliche Rückstaus während der Stoßzeiten. Besonders in Fahrtrichtung zum RRZ ist daher eine Erneuerung des grünen Pfeils geboten. Durch die gute Sicht besteht keine Gefahr für Fußgänger.

Schwerpunktkontrollen zu Parkverstößen im Stadtteil

Kategorie: Anträge & Anfragen
Veröffentlicht: Dienstag, 28. August 2018

Nr.: A 18/0648-01

Gremium: Bezirksvertretung 2 (Sitzung am 18.09.18)

Anfrage der SPD-Fraktion

 

Sachverhalt:

Aufgrund des hohen Besucherandranges im Naturbad Styrum während der Sommerferien kam es gehäuft zu Situation, in denen Falschparker Gehwege blockierten. In diesem Zusammenhang bittet die SPD-Fraktion die Verwaltung um Beantwortung folgender Fragen:

  1. Finden regelmäßige Schwerpunktkontrollen zu Parkverstößen im Stadtteil Styrum statt?
  2. Falls ja, nach welchem Konzept geht die Verwaltung hier vor und welche Bereiche werden kontrolliert?
  3. Falls nein, welche Gründe gibt es hierfür?

Durch stationäre Überwachungsanlagen erfasste Verkehrsverstöße

Kategorie: Anträge & Anfragen
Veröffentlicht: Dienstag, 28. August 2018

Nr.: A 18/0643-01

Gremium: Ausschuss für Bürgerangelegenheiten, Sicherheit und Ordnung (Sitzung am 24.09.18)

Anfrage der SPD-Fraktion

 

Sachverhalt:

Die Verwaltung wird um Beantwortung folgender Fragen gebeten:

  1. Wie hoch ist die Zahl der im Stadtgebiet in diesem Jahr bisher von stationären Überwachungsanlagen erfassten Verkehrsverstöße?
  2. Wie hat sich die Zahl der erfassten Verkehrsverstöße seit der Errichtung der Anlagen am jeweiligen Standort verändert?
  3. In welcher Korrelation steht die Entwicklung der Verkehrsverstöße zu der Unfallhäufung am jeweiligen Standort?
  4. Wie viele Verstöße wurden von der neu installierten Anlage an der Kreuzung Tourainer Ring/Friedrich-Ebert-Straße seit der Errichtung erfasst?
  5. Wie ist die Aufteilung nach Art der Verstöße (Rotlicht/Geschwindigkeit)?
  6. In wie vielen Fällen führten die erfassten Verkehrsverstöße im o.g. Zeitraum zum Entzug der Fahrerlaubnis?

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