Admin

SPD-Fraktion besichtigt Kloster Saarn

2014 Sommeraktion Kloster Saarn

Im Zuge der alljährlichen Sommeraktionen nutzte die SPD-Fraktion die sitzungsfreie Zeit zu einem geführten Besuch des Klosters Saarn. Zusammen mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern gewannen besonders die kulturpolitischen Fraktionsmitglieder einen Eindruck der praktischen Umsetzung ihrer Arbeit.

 

4. Wochenrückblick der SPD-Fraktion Mülheim

Mit der Bezirksvertretung 3 hat sich nun auch die letzte der drei BVen konstituiert. In der Sitzung wurde unser Fraktionsmitglied Heinz-Dieter Zeitnitz zum 1. stellvertretenden Bezirksbürgermeister gewählt. Wir gratulieren zur erfolgreichen Wahl.

Flüchtlinge aus Kriegs- und Krisengebieten in Styrum

moeldersDer Stadtteil Styrum wird ab Mitte Juli vorrübergehende Heimat für bis zu 140 Flüchtlinge aus Kriegs- und Krisengebieten. Die Stadtverwaltung wird die Siedlung an der Augustastraße/Gustavstraße für die Unterbringung von Asylbewerbern nutzen, denn die aktuelle Zahl der Hilfesuchenden macht eine Unterbringung über die Stadt verteilt nicht weiter möglich.

Wer zu spät kommt, …

Zu den seitens der CDU-Fraktion erhobenen Vorwürfen im Zusammenhang mit der Behandlung des Tagesordnungspunktes „Anwohnerparken in der Altstadt“ in der letzten Planungsausschusssitzung nimmt der Ausschussvorsitzende Dieter Wiechering (SPD) wie folgt Stellung:

SPD begrüßt Haushaltsgenehmigung

Zufrieden zeigt sich die SPD-Fraktion mit der jetzt erteilten Genehmigung des Haushaltes durch die Bezirksregierung Düsseldorf. Fraktionsvorsitzender Dieter Wiechering stellt hierzu fest: „Erneut erkennt die Kommunalaufsicht damit an, dass eine Mehrheit des Rates Verantwortung für die Verbesserung der schwierigen Haushaltslage unserer Stadt übernimmt.“

SPD setzt sich für schnelle Wiederaufforstung in Mülheim ein

Genau eine Woche nach dem schweren Unwetter, welches das Rhein- und Ruhrgebiet besonders hart traf, wurde auf Initiative der SPD-Fraktion ein erster wichtiger Schritt zur Wiederherstellung des Baumbestandes eingeleitet. Einstimmig beschloss der Rat der Stadt in seiner konstituierenden Sitzungen für die Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit einer Baumpatenschaft. Die dazu notwendigen Bedingungen, wie eine zentrale Anlaufstelle, ein Spendenkonto und ein detaillierter Plan, wo und wann die Aufforstungsarbeiten beginnen können, werden zeitnah geschaffen.

SPD fordert Zebrastreifen für die Max-Halbach-Straße

Eine sichere Überquerung der Max-Halbach-Straße ist das Ziel eines Antrags der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung 1. „Auf Höhe der Einmündung Amselstraße befinden sich drei Bushaltestellen, die besonders von Kindern und Jugendlichen, die den dortigen Sportplatz besuchen, genutzt werden. Aber auch ältere Menschen steigen hier häufig ein und aus“, weiß Bezirksvertreter Peter Pickert.

Wahlnachlese des Fraktionsvorsitzenden Dieter Wiechering zur Kommunal- und Europawahl 2014

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, jetzt, in den Tagen nach der Kommunalwahl, stehen wir am Anfang einer neuen Ratsperiode, die mit sechs Jahren die längste seit Bestehen der Bundesrepublik ist. Diese einmalige Situation ist einer Reform der Gemeindeordnung geschuldet, an deren Ende die Wiederzusammenlegung der Kommunal- und (Ober-)Bürgermeisterwahlen steht.
Die Belastungen und Anstrengungen für die Fraktionen und ihre Mitglieder liegen damit noch einmal höher als im Normalfall. Unsere neuen und alten Stadtverordneten haben mit ihrer Entscheidung für das politische Ehrenamt eine Aufgabe übernommen, die sie langfristig bindet, sowie ihr berufliches und privates Leben stark beeinflusst. Dafür bin ich ihnen sehr dankbar.
Umso mehr liegt es nun in den Händen der gesamten Fraktion und der Mülheimer SPD, bereits jetzt die Weichen für die Wahl im Jahr 2020 zu stellen. Für diesen „Fahrplan“ ist eine schonungslose und selbstkritische Betrachtung des Wahlergebnisses von letztem Sonntag notwendig. (Die genauen Zahlen finden Sie auf der offiziellen Internetpräsenz der Stadt: Link)

Scroll to Top