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Zur Berichterstattung der WAZ/NRZ vom 04.05.2021 „Testlauf für Lufttaxis ohne Lärm“ erklären Margarete Wietelmann, Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Nadia Khalaf, stellv. Vorsitzende der SPD Mülheim: „Wir unterstützen mit aller Kraft das geplante Forschungsprojekt der Fachhochschule Aachen, innovativen und emissionsarmen Flugverkehr mit Lufttaxis am Flughafen Essen-Mülheim zu entwickeln!“ Wietelmann führt …

SPD begeistert: Innovatives Fliegen ist die Zukunft! Weiterlesen »

Durch die anhalte Pandemielage entdecken auch die MülheimerInnen ihre grüne Stadt. Doch wohin, wenn einen auf stundenlangen Spaziergängen menschliche Bedürfnisse überkommen, aber die Toilettenanlagen von Restaurants geschlossen sind? Mit diesem dringlichen Thema hat sich nun die SPD-Fraktion beschäftigt und einen Antrag für die Juni-Sitzung des Bürgerserviceausschuss gestellt. In diesem …

Private Toilettenwagen gegen das Wildpinkeln – SPD-Fraktion setzt sich für Bedürfnisse von Spaziergehenden ein Weiterlesen »

Geht es nach der Mülheimer SPD-Fraktion, soll zeitnah auf dem Gelände des Flughafens Essen-Mülheim (FEM) eine Flächen-Photovoltaik-Anlage entstehen. Welche Vorteile diese bringen soll und warum damit die Weiterentwicklung des Flughafenareals nicht gefährdet ist, erläutern die Fraktionsvorsitzende Margarete Wietelmann und der umweltpolitische Sprecher Daniel Mühlenfeld. „Eine Flächen-PV-Anlage bedeutet eine Chance, …

SPD-Fraktion für Photovoltaik-Anlage auf Flughafenareal Weiterlesen »

Der Oberbürgermeister Marc Buchholz hat beschlossen, dass ab dem 29.03.2021 öffentliche Spielplätze ab 18.00 Uhr nicht mehr benutzt werden dürfen. Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt fordert dieses Nutzungsverbot für Kinder und Familien wieder aufzuheben. „Der Oberbürgermeister rechtfertigt seine Allgemeinverfügung einzig damit, dass mit dem Nutzungsverbot das ‚gemeinsame Verweilen‘ …

SPD fordert Rücknahme des Spielplatz-Nutzungsverbots für Kinder und Familien Weiterlesen »

Es müssen nicht immer aufwendige Maßnahmen sein, um das Stadtbild zu verschönern. Daher setzte sich die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung 1 in der letzten Sitzung des Gremiums dafür ein, mit Begrünung oder künstlerischer Gestaltung die Fassade der Sporthalle am Mühlenfeld optisch aufzuwerten.Hierzu kommt es erstmal nicht. Warum dies aber …

Fassadengestaltung Sporthalle am Mühlenfeld: SPD setzt sich für Umsetzung nach Sanierung ein Weiterlesen »

Zur Diskussion um die Zukunft des Flughafens Essen-Mülheim erklären Margarete Wietelmann, Vorsitzende der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr und Nadia Khalaf, stellv. Vorsitzende der SPD Mülheim: „Die Entscheidung über die Zukunft des Flughafengeländes darf nicht im Hau-Ruck-Verfahren vollzogen werden!“. In diesem Zusammenhang begrüßen sie, dass …

SPD Mülheim unterstützt Erhalt des Flughafens Essen-Mülheim Weiterlesen »

Am 27. Januar verstarb im Alter von 88 Jahren die langjährige SPD-Bezirksvertreterin Doris Hufschmidt. Zwischen 1975 und 1999 gehörte sie der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung 1 an, von 1982 bis 1999 übernahm sie dort auch den Fraktionsvorsitz. Margarete Wietelmann, Vorsitzende der SPD-Fraktion: „Doris Hufschmidt kümmerte sich mit Engagement und …

Ehemalige SPD-Bezirkspolitikerin Doris Hufschmidt im Alter von 88 Jahren verstorben Weiterlesen »

Die Stellungnahme der Grünen zu den anhaltenden Elternprotesten gegen die OGS-Kürzungen ruft heftige Kritik bei der SPD-Fraktion hervor. Die Aussagen, das neue schwarz-grüne Ratsbündnis müsse „den Scherbenhaufen aus jahrzehntelanger SPD-Misswirtschaft auffegen“ kommentiert die SPD-Fraktionsvorsitzende Margarete Wietelmann so: „Diese Formulierung ist ebenso anmaßend wie falsch. Die Grünen vermitteln den Eindruck, …

SPD: Es droht ein bildungspolitischer Scherbenhaufen Weiterlesen »

In einem Brief des Kirchenkreises An der Ruhr an die im Rat vertretenen Parteien wirbt Superintendent Gerald Hillebrand um Unterstützung für die kommunale Direktaufnahme von Geflüchteten. Mülheim solle sich zum „Sicheren Hafen“ erklären und über den geltenden Verteilungsschlüssel hinaus weitere Menschen aufnehmen.Die SPD-Fraktion Mülheim macht deutlich, dass sie diese …

SPD-Fraktion unterstützt kommunale Direktaufnahme von Geflüchteten Weiterlesen »

Das lang erwartete Koalitionspapier der schwarz-grünen Fraktionen liegt nun vor. Doch wer gedacht hat, dass Bildungs- und Sozialpolitik einen Schwerpunkt darin ausmachen, wird enttäuscht, obgleich doch der bisherige Dezernent für diese Fachbereiche jetzt die Rolle des Oberbürgermeisters hat. Rodion Bakum, Vorsitzender der Mülheimer SPD, sieht darin mangelnde Sensibilität für …

SPD zum Schwarz-Grünen Koalitionsvertrag: Viele Lücken, wenig Konkretes Weiterlesen »