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SPD setzt Intensivierung der Präsenz des Ruhrbahn-Sicherheitsdienstes an der Haltestelle Stadtmitte durch und fordert weitere Aufstockung

Nicht erst seit einer Schlägerei unter Jugendlichen Ende April 2021 hat die Haltestelle Stadtmitte einen schlechten Ruf. In der Sondersitzung des Ausschusses für Bürgerangelegenheiten, Sicherheit und Ordnung (BSO) vom 12. Mai 2021 bestätigte auch das Ordnungsamt, dass an der Haltestelle verstärkt Ordnungswidrigkeiten und provokantes soziales Fehlverhalten zu verzeichnen seien. …

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SPD lehnt Umbau der Kahlenberg-Plattform ab

Ein Umbau der Aussichtsplattform am Kahlenberg, wie von der Verwaltung vorgeschlagen, wird von der SPD in der BV 1 abgelehnt. Hierzu meint Fraktionsvorsitzender Oskar Obarowski: „Aus Erfahrungen an anderen Stellen wissen wir, dass die im Entwurf vorgeschlagene Pergola sehr schnell durch Vandalismus beschädigt oder gar zerstört werden kann. Aufgrund …

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SPD: „Staffelstab“ zur Förderung einer weiteren Kunststofflaufbahn an der Mintarder Straße übergeben

Die Mülheimer SPD-Ratsfraktion nimmt die Botschaft eines weiteren erfolgreichen Förderantrags aus Berlin mit großer Freude zur Kenntnis. Bereits in diesem Sommer steht die Sanierung sowie der Umbau der Sportanlage am Wenderfeld mit einer neuen Kunststoffrundlaufbahn an. Nun wurde bekannt, dass auch die Sportanlage an der Mintarder Straße in den …

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SPD begeistert: Innovatives Fliegen ist die Zukunft!

Zur Berichterstattung der WAZ/NRZ vom 04.05.2021 „Testlauf für Lufttaxis ohne Lärm“ erklären Margarete Wietelmann, Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Nadia Khalaf, stellv. Vorsitzende der SPD Mülheim: „Wir unterstützen mit aller Kraft das geplante Forschungsprojekt der Fachhochschule Aachen, innovativen und emissionsarmen Flugverkehr mit Lufttaxis am Flughafen Essen-Mülheim zu entwickeln!“ Wietelmann führt …

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Private Toilettenwagen gegen das Wildpinkeln – SPD-Fraktion setzt sich für Bedürfnisse von Spaziergehenden ein

Durch die anhalte Pandemielage entdecken auch die MülheimerInnen ihre grüne Stadt. Doch wohin, wenn einen auf stundenlangen Spaziergängen menschliche Bedürfnisse überkommen, aber die Toilettenanlagen von Restaurants geschlossen sind? Mit diesem dringlichen Thema hat sich nun die SPD-Fraktion beschäftigt und einen Antrag für die Juni-Sitzung des Bürgerserviceausschuss gestellt. In diesem …

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SPD-Fraktion für Photovoltaik-Anlage auf Flughafenareal

Geht es nach der Mülheimer SPD-Fraktion, soll zeitnah auf dem Gelände des Flughafens Essen-Mülheim (FEM) eine Flächen-Photovoltaik-Anlage entstehen. Welche Vorteile diese bringen soll und warum damit die Weiterentwicklung des Flughafenareals nicht gefährdet ist, erläutern die Fraktionsvorsitzende Margarete Wietelmann und der umweltpolitische Sprecher Daniel Mühlenfeld. „Eine Flächen-PV-Anlage bedeutet eine Chance, …

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SPD fordert Rücknahme des Spielplatz-Nutzungsverbots für Kinder und Familien

Der Oberbürgermeister Marc Buchholz hat beschlossen, dass ab dem 29.03.2021 öffentliche Spielplätze ab 18.00 Uhr nicht mehr benutzt werden dürfen. Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt fordert dieses Nutzungsverbot für Kinder und Familien wieder aufzuheben. „Der Oberbürgermeister rechtfertigt seine Allgemeinverfügung einzig damit, dass mit dem Nutzungsverbot das ‚gemeinsame Verweilen‘ …

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Fassadengestaltung Sporthalle am Mühlenfeld: SPD setzt sich für Umsetzung nach Sanierung ein

Es müssen nicht immer aufwendige Maßnahmen sein, um das Stadtbild zu verschönern. Daher setzte sich die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung 1 in der letzten Sitzung des Gremiums dafür ein, mit Begrünung oder künstlerischer Gestaltung die Fassade der Sporthalle am Mühlenfeld optisch aufzuwerten.Hierzu kommt es erstmal nicht. Warum dies aber …

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SPD Mülheim unterstützt Erhalt des Flughafens Essen-Mülheim

Zur Diskussion um die Zukunft des Flughafens Essen-Mülheim erklären Margarete Wietelmann, Vorsitzende der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr und Nadia Khalaf, stellv. Vorsitzende der SPD Mülheim: „Die Entscheidung über die Zukunft des Flughafengeländes darf nicht im Hau-Ruck-Verfahren vollzogen werden!“. In diesem Zusammenhang begrüßen sie, dass …

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Ehemalige SPD-Bezirkspolitikerin Doris Hufschmidt im Alter von 88 Jahren verstorben

Am 27. Januar verstarb im Alter von 88 Jahren die langjährige SPD-Bezirksvertreterin Doris Hufschmidt. Zwischen 1975 und 1999 gehörte sie der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung 1 an, von 1982 bis 1999 übernahm sie dort auch den Fraktionsvorsitz. Margarete Wietelmann, Vorsitzende der SPD-Fraktion: „Doris Hufschmidt kümmerte sich mit Engagement und …

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