Ihre Stimme im Rat und den Bezirksvertretungen
Zur Diskussion um die Zukunft des Flughafens Essen-Mülheim erklären Margarete Wietelmann, Vorsitzende der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr und Nadia Khalaf, stellv. Vorsitzende der SPD Mülheim: „Die Entscheidung über die Zukunft des Flughafengeländes darf nicht im Hau-Ruck-Verfahren vollzogen werden!“. In diesem Zusammenhang begrüßen sie, dass …
SPD Mülheim unterstützt Erhalt des Flughafens Essen-Mülheim Weiterlesen »
Am 27. Januar verstarb im Alter von 88 Jahren die langjährige SPD-Bezirksvertreterin Doris Hufschmidt. Zwischen 1975 und 1999 gehörte sie der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung 1 an, von 1982 bis 1999 übernahm sie dort auch den Fraktionsvorsitz. Margarete Wietelmann, Vorsitzende der SPD-Fraktion: „Doris Hufschmidt kümmerte sich mit Engagement und …
Ehemalige SPD-Bezirkspolitikerin Doris Hufschmidt im Alter von 88 Jahren verstorben Weiterlesen »
Die Stellungnahme der Grünen zu den anhaltenden Elternprotesten gegen die OGS-Kürzungen ruft heftige Kritik bei der SPD-Fraktion hervor. Die Aussagen, das neue schwarz-grüne Ratsbündnis müsse „den Scherbenhaufen aus jahrzehntelanger SPD-Misswirtschaft auffegen“ kommentiert die SPD-Fraktionsvorsitzende Margarete Wietelmann so: „Diese Formulierung ist ebenso anmaßend wie falsch. Die Grünen vermitteln den Eindruck, …
SPD: Es droht ein bildungspolitischer Scherbenhaufen Weiterlesen »
In einem Brief des Kirchenkreises An der Ruhr an die im Rat vertretenen Parteien wirbt Superintendent Gerald Hillebrand um Unterstützung für die kommunale Direktaufnahme von Geflüchteten. Mülheim solle sich zum „Sicheren Hafen“ erklären und über den geltenden Verteilungsschlüssel hinaus weitere Menschen aufnehmen.Die SPD-Fraktion Mülheim macht deutlich, dass sie diese …
SPD-Fraktion unterstützt kommunale Direktaufnahme von Geflüchteten Weiterlesen »
Das lang erwartete Koalitionspapier der schwarz-grünen Fraktionen liegt nun vor. Doch wer gedacht hat, dass Bildungs- und Sozialpolitik einen Schwerpunkt darin ausmachen, wird enttäuscht, obgleich doch der bisherige Dezernent für diese Fachbereiche jetzt die Rolle des Oberbürgermeisters hat. Rodion Bakum, Vorsitzender der Mülheimer SPD, sieht darin mangelnde Sensibilität für …
SPD zum Schwarz-Grünen Koalitionsvertrag: Viele Lücken, wenig Konkretes Weiterlesen »
Die Stadtverwaltung Mülheim schlägt zur Konsolidierung des städtischen Haushaltes vor, bei der Offenen Ganztagsschule den städtischen Eigenanteil um die Hälfte zu senken. „Für uns steht fest, dass der Offene Ganztag bildungspolitisch eine große Bedeutung hat. Qualitativ hochwertige Ganztagsangebote fördern nachweislich das Bildungsniveau und die Möglichkeiten zur individuellen Förderung der …
In dem jüngst überarbeiteten Maßnahmenkatalog zur Bekämpfung der Corona-Pandemie wird erneut die Wichtigkeit des „Home Office“ betont. Überall dort, wo es nicht ausdrücklich notwendig ist, sollen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ihre Arbeitsplätze nach Hause verlagern. In der Mülheimer Verwaltung scheint man von diesem Konzept noch nicht überzeugt zu sein. Die …
„Home Office“ muss auch bei der Verwaltung Normalität werden Weiterlesen »
Wietelmann: „Angesichts der Pandemie-Lage eine unsinnige Idee“ Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt kritisiert die Entscheidung, den Rat der Stadt am Donnerstag, 17.12., in vollzähliger Besetzung tagen zu lassen. Am frühen Abend hatte alle Stadtverordneten die Nachricht erreicht, dass alle zuvor angedachten Alternativen – etwa eine Ratssitzung, an der …
Die SPD-Fraktion setzt sich für eine umfassendes Digitalisierungskonzept zur lokalen Umsetzung des DigitalPakt Schule ein. Eine Beschlussfassung hierüber streben die Sozialdemokraten für den nächsten Bildungsausschuss an.Mit dem DigitalPakt Schule wollen Bund und Länder die Schulen besser mit digitaler Technik ausstatten und die digitale Kompetenz der Schülerinnen und Lehrerinnen stärken. …
SPD fordert Digitalisierungskonzept für Mülheimer Schulen Weiterlesen »
Für mehr Transparenz und Wettbewerb bei der Beschaffung von Tablets für Mülheimer Schulen spricht sich die SPD-Ratsfraktion aus. Während Oberbürgermeister Marc Buchholz als amtierender Bildungsdezernent den Auftrag zur Lieferung der dringend benötigten Geräte in Verhandlungen mit einem ausgewählten Kreis von Händlern vergeben möchte, schlägt die SPD einen anderen Weg …
SPD: Mehr Wirtschaftlichkeit und Transparenz beim Kauf von Schultablets Weiterlesen »