Ausschüsse

Inhalt:

    In den einzelnen parlamentarischen Ausschüssen werden wir durch die fachpolitischen Sprecher und die übrigen Mitglieder der Fraktion repräsentiert.

    Hauptausschuss

    Der Hauptausschuss ist u.a. zuständig für

    • die Planung von Verwaltungsaufgaben von besonderer Bedeutung
    • die Abstimmung und Koordinierung der Arbeit aller Ausschüsse
    • Fragen der Verwaltungsstrukturreform
    • alle Entscheidungen über Angelegenheiten der städt. Beteiligungen und ihre Vermögen
    • Europaangelegenheiten

    Wir entsenden folgende Mitglieder in den Hauptausschuss:

    • Marc Dissel
    • Sascha Jurczyk
    • Margarete Wietelmann (Sprecherin)
    • Oliver Willems

    Finanzausschuss

    Der Finanzausschuss ist u.a. zuständig für

    • die Vorbereitung der Haushaltssatzung, des Finanzplans und des Investitionsprogramms
    • die Koordination der Erstellung und Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes
    • die erforderlichen Entscheidungen zur Ausführung des Haushaltsplans
    • die Beratung aller Vorlagen, die Änderungen oder Neufassungen von Gebührensatzungen enthalten
    • Entscheidungen über bestimmte Grundstücks-, Miet-, Pacht- und Nutzungsgeschäfte der Stadt.
    • alle Angelegenheiten des Fachbereiches ImmobilienService der Stadt Mülheim an der Ruhr
    • bestimmte Grundstücks-, Miet-, Pacht- und Nutzungsgeschäfte des ImmobilienService
    • grundsätzliche Angelegenheiten des Städtischen Immobilienmanagements.

    Wir entsenden folgende Mitglieder in den Finanzausschuss:

    • Alexander Böhm s.B.
    • Sven Deege (Sprecher)
    • Marc Dissel
    • Filip Fischer

    Rechnungsprüfungsausschuss

    Der Rechnungsprüfungsausschuss ist u.a. zuständig für

    • die Prüfung der Rechnung und Erstellung des Schlussberichtes
    • die Beratung der Prüfungsberichte über die überörtliche Prüfung
    • die Beratung der Prüfungsberichte des Rechnungsprüfungsamtes
    • Der Ausschuss hat ein Anhörungsrecht bei bestimmten Personalentscheidungen innerhalb des Rechnungsprüfungsamtes.

    Wir entsenden folgende Mitglieder in den Rechnungsprüfungsausschuss:

    • Marc Dissel
    • Gabi Hawig
    • Norbert Mölders (Vorsitzender)
    • Alexander Böhm s.B. (Sprecher)

    Sportausschuss

    Der Sportausschuss ist u.a. zuständig für

    • Entscheidungen über die Förderung der Sportvereine und -verbände
    • die Sportentwicklungsplanung sowie die Planung und den Bau von überbezirklichen Sportstätten, Bädern und Freizeitanlagen
    • Beschlussempfehlungen an den Rat der Stadt über die Errichtung, Änderung und Auflösung von Sportstätten, Bädern und Freizeitanlagen
    • alle Angelegenheiten des Fachbereiches Mülheimer SportService

    Wir entsenden folgende Mitglieder in den Sportausschuss:

    • Sven Deege
    • Marc Dissel
    • Laura Libera s.B.
    • Oliver Willems (Sprecher)

    Ausschuss für Umwelt und Energie

    Der Ausschuss für Umwelt und Energie ist u.a. zuständig für

    • Angelegenheiten des Umweltschutzes von grundsätzlicher Bedeutung
    • Beratungen über Umweltangelegenheiten, insbesondere über konzeptionelle Fragen z.B. der Abfallwirtschaft, des Landschafts- und Naturschutzes, der Stadtökologie, der Energienutzung usw.
    • die Mitwirkung bei Bauleitplanungen, Abrundungssatzungen, formellen Umweltverträglichkeitsprüfungen und bei städt. Satzungen im Umweltbereich
    • die Vorbereitung der Bildung des Beirates bei der Unteren Landschaftsbehörde

    Wir entsenden folgende Mitglieder in den Ausschuss für Umwelt und Energie:

    • André Kasberger
    • Daniel Mühlenfeld (Sprecher)
    • Angela Rüter s.B.
    • Klaus Stelter

    Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales

    Der Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales ist u.a. zuständig für

    • die Beratung über Angelegenheiten des öffentlichen Gesundheitsdienstes von grundsätzlicher Bedeutung
    • die Beratung über soziale Angelegenheiten
    • die Beratung über die kommunale Arbeitsmarktpolitik.

    Wir entsenden folgende Mitglieder in den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales:

    • Elke Domman-Jurkiewicz
    • Filip Fischer (Sprecher)
    • Sascha Jurczyk (Vorsitzender)
    • Klaus Konietzka s.B.

    Kulturausschuss

    Der Kulturausschuss ist u.a. zuständig für

    • die Förderung und Pflege kultureller Angelegenheiten
    • die Aufgaben der künstlerischen Stadtgestaltung
    • alle Angelegenheiten des Kulturbereiches

    Wir entsenden folgende Mitglieder in den Kulturausschuss:

    • Isabel Felix s.B.
    • Gabi Hawig
    • Sascha Jurczyk
    • Margarete Wietelmann (Sprecherin)

    Wahlprüfungsausschuss

    Wir entsenden folgende Mitglieder in den Wahlprüfungsausschuss:

    • Marc Dissel (Sprecher)
    • Sascha Jurczyk

    Jugendhilfeausschuss

    Der Jugendhilfeausschuss ist u.a. zuständig für

    • die Befassung mit allen Angelegenheiten der Jugendhilfe (z.B. Jugendhilfeplanung, Förderung der freien Jugendhilfe)
    • Beschlüsse in Angelegenheiten der Jugendhilfe im Rahmen der vom Rat der Stadt bereitgestellten Mittel

    Wir entsenden folgende Mitglieder in den Jugendhilfeausschuss:

    • Filip Fischer (Sprecher)
    • Astrid Stieren s.B.

    Ausschuss für Wirtschaft, Innovation und Digitalisierung/Betriebsausschuss für die Betriebe der Stadt

    Der Ausschuss für Wirtschaft, Stadtentwicklung und Mobilität ist u.a. zuständig für:

    • Konzepte im Bereich der Wirtschaftsförderung
    • Güterverkehr, Citylogistik, Hafenbetrieb

    Der Betriebsausschuss für die Betriebe der Stadt ist für alle Angelegenheiten des Eigenbetriebs zuständig. Er ist in seiner Besetzung personenidentisch mit dem Ausschuss für Wirtschaft, Stadtentwicklung und Verkehr.

    Wir entsenden folgende Mitglieder in die vorgenannten Ausschüsse:

    • Rodion Bakum s.B.
    • Sven Deege (Sprecher)
    • Daniel Mühlenfeld
    • Margarete Wietelmann

    Ausschuss für Mobilität

    Der Ausschuss für Mobilität ist u.a. zuständig für:

    • Gesamtstädtische, regionale und überregionale Vernetzung der verschiedenen Verkehrsmittel

    Wir entsenden folgende Mitglieder in die vorgenannten Ausschüsse:

    • André Kasberger (Sprecher)
    • Daniel Mühlenfeld
    • Klaus Stelter
    • Carsten Trojahn s.B.

    Bildungsausschuss

    Der Bildungsausschuss ist u.a. zuständig für

    • Entscheidungen über die Ausübung des kommunalen Vetorechts gem. § 61 Absatz 4 SchulG für weiterführende Schulen
    • die Vorbereitung von Beschlüssen des Rates für die Einrichtung, Änderung und Auflösung von Schulen, die Planung und den Bau von Schulen, die Schulentwicklungsplanung und Schulversuche

    Wir entsenden folgende Mitglieder in den Bildungsausschuss:

    • Elke Domann-Jurkiewicz
    • Gabi Hawig (Vorsitzende)
    • Norbert Mölders
    • Mathias Kocks s.B. (Sprecher)

    Planungsausschuss

    Der Planungsausschuss ist u.a. zuständig für

    • die Bereichs- und Rahmenplanungen
    • die Einleitung und Auslegung von Bauleitplanverfahren einschließlich der Bürgeranhörung
    • die Planungs- und Baubeschlüsse für städt. überbezirkliche Baumaßnahmen und Neu- und Umbauprogramme für Ingenieur-, Verkehrs-, Straßen- und Gewässerbaumaßnahmen
    • Aufgaben nach dem Denkmalschutzgesetz
    • Entscheidungen über überbezirkliche Auftragsvergaben
    • die Vorbereitung von Beschlüssen des Rates für Stadtentwicklungsplanungen und Satzungen nach dem Bau- und Planungsrecht sowie nach dem Kommunalabgabengesetz
    • Bau- und Wohnflächenbedarfsplanung
    • Stadt- und Stadtteilentwicklungsplanung

    Wir entsenden folgende Mitglieder in den Planungsausschuss:

    • Sven Deege
    • Filip Fischer
    • Oliver Willems (Sprecher)
    • Carina Feske s.B.

    Ausschuss für Bürgerangelegenheiten, Sicherheit und Ordnung

    Der Ausschuss für Bürgerangelegenheiten, Sicherheit und Ordnung ist u.a. zuständig für

    • Aufgaben der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, z.B. Feuerschutz und Rettungswesen
    • Zivil- und Katastrophenschutz
    • Verbesserung des Bürgerservice, z.B. Schaffung von Anlaufstellen wie das Bürgeramt u.ä. Einrichtungen
    • Verkehrssicherheit

    Wir entsenden folgende Mitglieder in den Ausschuss für Bürgerangelegenheiten, Sicherheit und Ordnung:

    • Elke Domann-Jurkiewicz
    • André Kasberger (Sprecher)
    • Klaus Stelter
    • Colin Sroka s.B.
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