Ausschüsse

In den einzelnen parlamentarischen Ausschüssen werden wir durch die fachpolitischen Sprecher und die übrigen Mitglieder der Fraktion repräsentiert.

Hauptausschuss

Der Hauptausschuss ist u.a. zuständig für

  • die Planung von Verwaltungsaufgaben von besonderer Bedeutung
  • die Abstimmung und koordinierung der Arbeit aller Ausschüsse
  • Fragen der Verwaltungsstrukturreform
  • alle Entscheidungen über Angelegenheiten der städt. Beteiligungen und ihre Vermögen
  • Europaangelegenheiten

Wir entsenden folgende Mitglieder in den Hauptausschuss:

  • Hildegard Freiburg
  • Sascha Jurczyk
  • Dieter Spliethoff (Sprecher)
  • Johannes Terkatz
  • Jan Vogelsang
  • Margarete Wietelmann

Finanzausschuss

Der Finanzausschuss ist u.a. zuständig für

  • die Vorbereitung der Haushaltssatzung, des Finanzplans und des Investitionsprogramms
  • die Koordination der Erstellung und Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes
  • die erforderlichen Entscheidungen zur Ausführung des Haushaltsplans
  • die Beratung aller Vorlagen, die Änderungen oder Neufassungen von Gebührensatzungen enthalten
  • Entscheidungen über bestimmte Grundstücks-, Miet-, Pacht- und Nutzungsgeschäfte der Stadt.
  • alle Angelegenheiten des Fachbereiches ImmobilienService der Stadt Mülheim an der Ruhr
  • bestimmte Grundstücks-, Miet-, Pacht- und Nutzungsgeschäfte des ImmobilienService
  • grundsätzliche Angelegenheiten des Städtischen Immobilienmanagements.

Wir entsenden folgende Mitglieder in den Finanzausschuss:

  • Alexander Böhm (Sprecher)
  • Heinz Braun (s.B.)
  • Marc Dissel (Vorsitzender)
  • Norbert Mölders
  • Claus Schindler
  • Jan Vogelsang

Rechnungsprüfungsausschuss

Der Rechnungsprüfungsausschuss ist u.a. zuständig für

  • die Prüfung der Rechnung und Erstellung des Schlussberichtes
  • die Beratung der Prüfungsberichte über die überörtliche Prüfung
  • die Beratung der Prüfungsberichte des Rechnungsprüfungsamtes
  • Der Ausschuss hat ein Anhörungsrecht bei bestimmten Personalentscheidungen innerhalb des Rechnungsprüfungsamtes.

Wir entsenden folgende Mitglieder in den Rechnungsprüfungsausschuss:

  • Rodion Bakum
  • Alexander Böhm (Sprecher)
  • Marc Dissel
  • Sascha Jurczyk
  • Norbert Mölders (Vorsitzender)
  • Margarete Wietelmann

Sportausschuss

Der Sportausschuss ist u.a. zuständig für

  • Entscheidungen über die Förderung der Sportvereine und -verbände
  • die Sportentwicklungsplanung sowie die Planung und den Bau von überbezirklichen Sportstätten, Bädern und Freizeitanlagen
  • Beschlussempfehlungen an den Rat der Stadt über die Errichtung, Änderung und Auflösung von Sportstätten, Bädern und Freizeitanlagen
  • alle Angelegenheiten des Fachbereiches Mülheimer SportService

Wir entsenden folgende Mitglieder in den Sportausschuss:

  • Marc Dissel
  • André Kasberger
  • Enver Sen
  • Johannes Terkatz
  • Dieter Wiechering
  • Oliver Willems (Sprecher)

Ausschuss für Umwelt und Energie

Der Ausschuss für Umwelt und Energie ist u.a. zuständig für

  • Angelegenheiten des Umweltschutzes von grundsätzlicher Bedeutung
  • Beratungen über Umweltangelegenheiten, insbesondere über konzeptionelle Fragen z.B. der Abfallwirtschaft, des Landschafts- und Naturschutzes, der Stadtökologie, der Energienutzung usw.
  • die Mitwirkung bei Bauleitplanungen, Abrundungssatzungen, formellen Umweltverträglichkeitsprüfungen und bei städt. Satzungen im Umweltbereich
  • die Vorbereitung der Bildung des Beirates bei der Unteren Landschaftsbehörde

Wir entsenden folgende Mitglieder in den Ausschuss für Umwelt und Energie:

  • Ivica Delija
  • Hildegard Freiburg
  • André Kasberger
  • Daniel Mühlenfeld (Sprecher)
  • Norbert Striemann
  • Carsten Trojahn

Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales

Der Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales ist u.a. zuständig für

  • die Beratung über Angelegenheiten des öffentlichen Gesundheitsdienstes von grundsätzlicher Bedeutung
  • die Beratung über soziale Angelegenheiten
  • die Beratung über die kommunale Arbeitsmarktpolitik.

Wir entsenden folgende Mitglieder in den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales:

  • Rodion Bakum (Sprecher)
  • Sascha Jurczyk (Vorsitzender)
  • Enver Sen
  • Dieter Spliethoff
  • Norbert Striemann
  • Carsten Trojahn

Kulturausschuss

Der Kulturausschuss ist u.a. zuständig für

  • die Förderung und Pflege kultureller Angelegenheiten
  • die Aufgaben der künstlerischen Stadtgestaltung
  • alle Angelegenheiten des Kulturbereiches

Wir entsenden folgende Mitglieder in den Kulturausschuss:

  • Hildegard Freiburg
  • Sascha Jurczyk
  • Daniel Mühlenfeld
  • Norbert Striemann
  • Margarete Wietelmann (Sprecherin)
  • Oliver Willems

Wahlprüfungsausschuss

Wir entsenden folgende Mitglieder in den Wahlprüfungsausschuss:

  • Rodion Bakum
  • Marc Dissel
  • Claus Schindler (Sprecher)

Jugendhilfeausschuss

Der Jugendhilfeausschuss ist u.a. zuständig für

  • die Befassung mit allen Angelegenheiten der Jugendhilfe (z.B. Jugendhilfeplanung, Förderung der freien Jugendhilfe)
  • Beschlüsse in Angelegenheiten der Jugendhilfe im Rahmen der vom Rat der Stadt bereitgestellten Mittel

Wir entsenden folgende Mitglieder in den Jugendhilfeausschuss:

  • Dieter Spliethoff (Vorsitzender)
  • Johannes Terkatz (Sprecher)
  • Christian Völlmecke (s. B.)

Ausschuss für Wirtschaft, Stadtentwicklung und Mobilität / Betriebsausschuss für die Betriebe der Stadt

Der Ausschuss für Wirtschaft, Stadtentwicklung und Mobilität ist u.a. zuständig für:

  • Konzepte im Bereich der Wirtschaftsförderung
  • Bau- und Wohnflächenbedarfsplanung
  • Stadt- und Stadtteilentwicklungsplanung
  • Gesamtstädtische, regionale und überregionale Vernetzung der verschiedenen Verkehrsmittel
  • Güterverkehr, Citylogistik, Hafenbetrieb

Der Betriebsausschuss für die Betriebe der Stadt ist für alle Angelegenheiten des Eigenbetriebs zuständig. Er ist in seiner Besetzung personenidentisch mit dem Ausschuss für Wirtschaft, Stadtentwicklung und Verkehr.

Wir entsenden folgende Mitglieder in die vorgenannten Ausschüsse:

  • André Kasberger
  • Daniel Mühlenfeld
  • Claus Schindler
  • Dieter Spliethoff (Sprecher)
  • Carsten Trojahn
  • Jan Vogelsang

Bildungsausschuss

Der Bildungsausschuss ist u.a. zuständig für

  • Entscheidungen über die Ausübung des kommunalen Vetorechts gem. § 61 Absatz 4 SchulG für weiterführende Schulen
  • die Vorbereitung von Beschlüssen des Rates für die Einrichtung, Änderung und Auflösung von Schulen, die Planung und den Bau von Schulen, die Schulentwicklungsplanung und Schulversuche

Wir entsenden folgende Mitglieder in den Bildungsausschuss:

  • Rodion Bakum
  • Hildegard Freiburg
  • Mathias Kocks (s.B.)
  • Norbert Mölders (Vorsitzender)
  • Enver Sen
  • Jan Vogelsang (Sprecher)

Planungsausschuss

Der Planungsausschuss ist u.a. zuständig für

  • die Bereichs- und Rahmenplanungen
  • die Einleitung und Auslegung von Bauleitplanverfahren einschließlich der Bürgeranhörung
  • die Planungs- und Baubeschlüsse für städt. überbezirkliche Baumaßnahmen und Neu- und Umbauprogramme für Ingenieur-, Verkehrs-, Straßen- und Gewässerbaumaßnahmen
  • Aufgaben nach dem Denkmalschutzgesetz
  • Entscheidungen über überbezirkliche Auftragsvergaben
  • die Vorbereitung von Beschlüssen des Rates für Stadtentwicklungsplanungen und Satzungen nach dem Bau- und Planungsrecht sowie nach dem Kommunalabgabengesetz

Wir entsenden folgende Mitglieder in den Planungsausschuss:

  • Ivica Delija
  • Enver Sen
  • Claus Schindler (Sprecher)
  • Dieter Wiechering (Vorsitzender)
  • Oliver Willems
  • Klaus Ruppin (sachkundiger Einwohner)

Ausschuss für Bürgerangelegenheiten, Sicherheit und Ordnung

Der Ausschuss für Bürgerangelegenheiten, Sicherheit und Ordnung ist u.a. zuständig für

  • Aufgaben der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, z.B. Feuerschutz und Rettungswesen
  • Zivil- und Katastrophenschutz
  • Verbesserung des Bürgerservice, z.B. Schaffung von Anlaufstellen wie das Bürgeramt u.ä. Einrichtungen
  • Verkehrssicherheit

Wir entsenden folgende Mitglieder in den Ausschuss für Bürgerangelegenheiten, Sicherheit und Ordnung:

  • Hildegard Freiburg
  • André Kasberger (Sprecher)
  • Norbert Mölders
  • Enver Sen
  • Norbert Striemann
  • Oliver Willems
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