SPD-Fraktion Mülheim an der Ruhr

Die jüngst durch Mülheimer Eltern gestartete Initiative zum flächendeckenden Einsatz von Luftreinigern findet bei der Mülheimer SPD-Fraktion breite Unterstützung. Bereits zu Beginn der Corona-Pandemie hatte die Fraktion die Nutzung solcher Geräte gefordert. Ein entsprechender Antrag im Bildungsausschuss blieb allerdings ergebnislos, da unter anderem Oberbürgermeister Marc Buchholz (CDU) die Beschaffungshürden …

SPD-Fraktion unterstützt Elterninitiative für Luftfilter an Schulen Weiterlesen »

Die jüngst vorgestellten Pläne, die Innenstadt rund um die Wallstraße als „Wallviertel“ zu attraktivieren, stoßen bei der Mülheimer SPD-Fraktion auf positive Reaktionen. Am 05. Juli 2021 konnten sich Carina Feske, Mitglied im Planungsausschuss, und die Bezirksvertreterin Laura Libera in der konstituierenden Sitzung des Innenstadtbeirats ein Bild von dem Projekt …

SPD-Fraktion begrüßt Entwicklungsprozess rund um die Wallstraße Weiterlesen »

Die Zerstörung der Mountainbike-Strecke im Uhlenhorst durch die Verwaltung hat bei der SPD-Fraktion für Entsetzen gesorgt. „Diese Nacht- und Nebelaktion der Stadt stößt bei uns auf völliges Unverständnis. Wir hatten gehofft, dass unser Antrag für den Sportausschuss am Dienstag bewirkt, dass bestehende, nicht legale Anlagen zunächst erhalten bleiben, bis …

Zerstörung der MTB-Strecke im Uhlenhorst entsetzt die SPD-Fraktion Weiterlesen »

Mit vorsichtigem Optimismus beurteilt die SPD-Fraktion den jetzt bekannt gewordenen Kompromiss zum Erhalt der Stadtteilbibliotheken. „Nachdem schon die geplanten erheblichen Einschnitte im OGS-Bereich am Widerstand der Öffentlichkeit gescheitert sind, müssen OB und die schwarz-grüne Ratsmehrheit jetzt auch bei ihren Plänen zur Schließung der Stadtteilbibliotheken zurückrudern“, kommentiert Margarete Wietelmann, SPD-Fraktionsvorsitzende …

SPD: OB und Schwarz-Grün rudern bei Büchereien zurück Weiterlesen »

Nicht erst seit einer Schlägerei unter Jugendlichen Ende April 2021 hat die Haltestelle Stadtmitte einen schlechten Ruf. In der Sondersitzung des Ausschusses für Bürgerangelegenheiten, Sicherheit und Ordnung (BSO) vom 12. Mai 2021 bestätigte auch das Ordnungsamt, dass an der Haltestelle verstärkt Ordnungswidrigkeiten und provokantes soziales Fehlverhalten zu verzeichnen seien. …

SPD setzt Intensivierung der Präsenz des Ruhrbahn-Sicherheitsdienstes an der Haltestelle Stadtmitte durch und fordert weitere Aufstockung Weiterlesen »

Ein Umbau der Aussichtsplattform am Kahlenberg, wie von der Verwaltung vorgeschlagen, wird von der SPD in der BV 1 abgelehnt. Hierzu meint Fraktionsvorsitzender Oskar Obarowski: „Aus Erfahrungen an anderen Stellen wissen wir, dass die im Entwurf vorgeschlagene Pergola sehr schnell durch Vandalismus beschädigt oder gar zerstört werden kann. Aufgrund …

SPD lehnt Umbau der Kahlenberg-Plattform ab Weiterlesen »

Die Mülheimer SPD-Ratsfraktion nimmt die Botschaft eines weiteren erfolgreichen Förderantrags aus Berlin mit großer Freude zur Kenntnis. Bereits in diesem Sommer steht die Sanierung sowie der Umbau der Sportanlage am Wenderfeld mit einer neuen Kunststoffrundlaufbahn an. Nun wurde bekannt, dass auch die Sportanlage an der Mintarder Straße in den …

SPD: „Staffelstab“ zur Förderung einer weiteren Kunststofflaufbahn an der Mintarder Straße übergeben Weiterlesen »

Zur Berichterstattung der WAZ/NRZ vom 04.05.2021 „Testlauf für Lufttaxis ohne Lärm“ erklären Margarete Wietelmann, Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Nadia Khalaf, stellv. Vorsitzende der SPD Mülheim: „Wir unterstützen mit aller Kraft das geplante Forschungsprojekt der Fachhochschule Aachen, innovativen und emissionsarmen Flugverkehr mit Lufttaxis am Flughafen Essen-Mülheim zu entwickeln!“ Wietelmann führt …

SPD begeistert: Innovatives Fliegen ist die Zukunft! Weiterlesen »

Durch die anhalte Pandemielage entdecken auch die MülheimerInnen ihre grüne Stadt. Doch wohin, wenn einen auf stundenlangen Spaziergängen menschliche Bedürfnisse überkommen, aber die Toilettenanlagen von Restaurants geschlossen sind? Mit diesem dringlichen Thema hat sich nun die SPD-Fraktion beschäftigt und einen Antrag für die Juni-Sitzung des Bürgerserviceausschuss gestellt. In diesem …

Private Toilettenwagen gegen das Wildpinkeln – SPD-Fraktion setzt sich für Bedürfnisse von Spaziergehenden ein Weiterlesen »

Geht es nach der Mülheimer SPD-Fraktion, soll zeitnah auf dem Gelände des Flughafens Essen-Mülheim (FEM) eine Flächen-Photovoltaik-Anlage entstehen. Welche Vorteile diese bringen soll und warum damit die Weiterentwicklung des Flughafenareals nicht gefährdet ist, erläutern die Fraktionsvorsitzende Margarete Wietelmann und der umweltpolitische Sprecher Daniel Mühlenfeld. „Eine Flächen-PV-Anlage bedeutet eine Chance, …

SPD-Fraktion für Photovoltaik-Anlage auf Flughafenareal Weiterlesen »