Joomla 3.1 Templates by FatCow Coupon
 
header email winter
 

Willkommen zur 6. Ausgabe 2018 unseres Newsletters!

Ausgabe: 23. Februar 2018

Hallo,

spliethoff

die gestern getroffene Entscheidung zum VHS-Interimsstandort verschafft uns Zeit. Zeit, um die vom Rat beschlossenen Prüfaufträge abzuarbeiten, die Basis für die Entscheidung zum dauerhaften Standort für die Erwachsenenbildung in unserer Stadt sein wird. Dabei ist die Bergstraße noch lange nicht aus dem Rennen. Nun lautet die neue Adresse der VHS erst einmal Aktien- und Schloßstraße.
Auch mit Blick auf den städtischen Haushalt ist diese Lösung vertretbar. Wobei „vertretbar“ mit Blick auf die 35 Millionen Euro Mindereinnahmen bei der Gewerbesteuer eher relativ zu sehen ist.
Die in diesem Zusammenhang in der gestrigen Ratssitzung gegenüber dem städtischen Kämmerer Frank Mendack geäußerten Vorwürfe, er hätte den Rat nicht früh genug über den Einnahmeausfall unterrichtet, ließen sich schnell entkräften. So hätte Aldi die Stadt offiziell erst im Herbst in Kenntnis setzen müssen.
Fakt ist, dass die Gewerbesteuer ein Glücksspiel bleibt. Deshalb muss dringend eine breitere Einnahmebasis in Form zusätzlicher Gewerbeflächen geschaffen werden. Jedes potentielle Grundstück muss auf den Prüfstand und nur bei gravierenden Hindernissen kann auf eine Entwicklung verzichtet werden. Master- und Zukunftspläne für die Jahre nach 2030 schaffen jetzt keine Abhilfe, wir müssen im Jahr 2018 handeln! Der interfraktionelle Arbeitskreis „Haushalt“ befasst sich bereits mit dem Thema und muss zeitnah zu Ergebnissen kommen.

Ein schönes Wochenende wünscht

Ihr Dieter Spliethoff

PS: Sollten Sie Fragen oder Anmerkungen zu den Themen unseres Newsletters haben, können Sie uns diese gerne per E-Mail (Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!) mitteilen.

 

Aktuelle Mitteilungen

 

SPD-Fraktion begrüßt Ratsentscheidung zur VHS

Die SPD-Fraktion zeigt sich zufrieden mit der gestern mit großer Mehrheit im Rat beschlossenen Entscheidung zum VHS-Interimsstandort Aktienstraße/Schloßstraße. [Weiterlesen]

 

Aktuelle Anträge, Vorschläge und Anfragen

 

Bauruine Gracht 132

Anfrage der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 08.03.2018):
Anfrage zur Bauruine auf dem Grundstück Gracht Nr. 132. [Weiterlesen]

 

Blindengerechter Umbau der Fußgängerampel Essener Str./Fünter Weg

Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 08.03.2018):
Blindengerechter Umbau der Fußgängerampel Essener Str./Fünter Weg. [Weiterlesen]

 

Einführung einer "Tempo-7-Zone" in der Richard-Wagner-Straße

Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 3 (Sitzung am 05.03.2018):
Einführung einer "Tempo-7-Zone" in der Richard-Wagner-Straße. [Weiterlesen]

 

Verbesserung des Verkehrsflusses an der Wackelsbeck

Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 08.03.2018):
Verbesserung des Verkehrsflusses an der Wackelsbeck. [Weiterlesen]

 

Aktueller Sachstand zur Zuständigkeit bei der Straßen- und Gehwegreinigung

Vorschlag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 08.03.2018):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt "Aktueller Sachstand zur Zuständigkeit bei der Straßen- und Gehwegreinigung". [Weiterlesen]

 

Stilllegung des Kahlenbergastes der Linie 104

Vorschlag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Wirtschaft, Stadtentwicklung und Mobilität   (Sitzung am 15.05.2018):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt "Stilllegung des Kahlenbergastes der Linie 104". [Weiterlesen]

 

Ausblick auf die nächsten Gremiensitzungen

 

Sitzung der Bezirksvertretung 2

Dienstag, 27. Februar 2018,
um 16:00 Uhr,
Sitzungsraum B.115 im Historischen Rathaus,
Am Rathaus 1, 45468 Mülheim an der Ruhr

[Link zur Tagesordnung]

 
© SPD Fraktion im Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr 2018