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Willkommen zur 10. Ausgabe 2018 unseres Newsletters!

Ausgabe: 20. April 2018

Hallo,

spliethoff

sicherlich genießen gerade viele von Ihnen das schöne Wetter. Sollten Sie noch auf der Suche nach einer kurzen Lektüre für Garten oder Balkon sein, sind Sie gerade fündig geworden.

Bei solchen Temperaturen zieht es einen auch ganz gern einmal ans Wasser. Gerade in unserer Stadt können wir uns über einen Mangel an natürlichen Wasserflächen nicht beklagen. Daher ist es auch nicht verwunderlich, dass man sich derzeit in Mülheim Gedanken über das Wohnen auf dem Wasser macht. In der zurückliegenden Fraktionssitzung stellte uns der Mülheimer Architekt Gunvar Blanck das Konzept der „Floating Homes“ vor. Die Planskizzen, die er gemeinsam mit seinen Kollegen erarbeitet hat, sehen unter anderem ein kleines Apartmenthotel für Radtouristen auf der Ruhr, zwischen Eisenbahn- und Schloßbrücke, vor. Die SPD-Fraktion sieht dieses Vorhaben im Zusammenhang mit der stetigen Weiterentwicklung des RS1 positiv und hat Herrn Blanck und seinen Mitstreitern politische Unterstützung signalisiert.

Vergangenen Freitag kam an dieser Stelle noch einmal die Diskussion um die Volkshochschule zur Sprache. Dieses Thema löst weiterhin emotionale Debatten aus, die es notwendig machen, die Position der SPD-Fraktion noch einmal zu verdeutlichen:
Die Institution Volkshochschule steht für uns nicht zur Debatte, es geht weiterhin um die Standort- und Gebäudefrage. Als Kriterien müssen die Zentralität und die Innenstadtnähe gewährleistet sein. Gleichrangig ist – angesichts der städtischen Haushaltslage – die Wirtschaftlichkeit der Immobilie.
Bisher konnte über die exakten Kosten für die zu prüfenden Standortoptionen nur spekuliert werden. Mit der Vergabeentscheidung des Kämmerers Frank Mendack gibt es endlich einen festen Zeitrahmen, in dem ein Gutachten Fakten liefern wird.

Bevor Sie wieder dem wohlverdienten Müßiggang frönen, verschaffen Sie sich doch kurz einen Überblick über unsere aktuellen Anträge, Anfragen und Vorschläge:
Zum einen ist hier die angekündigte Initiative zu den Mülldetektiven zu finden, zum anderen ein gemeinsamer Antrag mit den Grünen. Kurz zusammengefasst geht es darum, Empfängern von Sozialleistungen das Wohnen in energetisch sanierten Wohnungen zu ermöglichen. Etwaige Mietsteigerungen sollen deshalb bei der Angemessenheitsgrenze der Unterkunftskosten Berücksichtigung finden. Lesen Sie dazu auch die gemeinsame Presseerklärung.

Ein schönes Wochenende wünscht

Ihr Dieter Spliethoff

PS: Sollten Sie Fragen oder Anmerkungen zu den Themen unseres Newsletters haben, können Sie uns diese gerne per E-Mail (Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!) mitteilen.

 

Aktuelle Mitteilungen

 

Klimabonus bei Kosten der Unterkunft

Menschen, die Hilfen zum Lebensunterhalt beziehen, sollen ihre Wohnung nicht wechseln müssen, nur weil die gerade energetisch saniert wurde. Deshalb befassen Grüne und SPD den Sozialausschuss mit einer Neureglung der Kosten der Unterkunft. [Weiterlesen]

 

Aktuelle Anträge, Vorschläge und Anfragen

 

Schwerlastverkehr auf der Paul-Kosmalla-Straße

Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 23.04.2018):
Durchfahrtsverbot für Fahrzeuge über 3,5 t auf der Paul-Kosmalla-Straße/Ecke Essener Straße in Fahrtrichtung Ortsmitte Heißen. [Weiterlesen]

 

Prüfauftrag zur Umsetzung eines Maßnahmenkataloges "Vogel-, Bienen- und Insektenschutz"

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, CDU und SPD zum Ausschuss für Umwelt und Energie (Sitzung am 24.04.2018):
Umsetzung eines Maßnahmenkataloges "Vogel-, Bienen- und Insektenschutz". [Weiterlesen]

 

Studentenwohnheim Bülowstraße

Anfrage der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 3 (Sitzung am 26.04.2018):
Anfrage zur Sperrung der Zufahrt zum Parkdeck des Studentenwohnheims an der Bülowstraße. [Weiterlesen]

 

Angemessenheitsgrenzen der Kosten der Unterkunft, hier: Anpassung an energetische Gebäudekriterien

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD zum Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (Sitzung am 26.04.2018) und zum Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr (Sitzung am 17.05.2018):
Anpassung der Angemessenheitsgrenzen der Kosten der Unterkunft an energetische Gebäudekriterien. [Weiterlesen]

 

On-Demand-Mobilitätskonzepte

Vorschlag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Wirtschaft, Stadtentwicklung und Mobilität (Sitzung am 15.05.2018):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „On-Demand-Mobilitätskonzepte“. [Weiterlesen]

 

Einsatz von Mülldetektiven in Mülheim

Antrag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Umwelt und Energie (Sitzung am 19.06.2018):
Einsatz von Mülldetektiven in Mülheim. [Weiterlesen]

 

Ausblick auf die nächsten Gremiensitzungen

 

Sitzung der Bezirksvertretung 1

Montag, 23. April 2018,
um 16:00 Uhr,
Gemeindesaal des Petrikirchenhauses,
Pastor-Barnstein-Platz, 45468 Mülheim an der Ruhr

[Link zur Tagesordnung]

 

Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Energie

Dienstag, 24. April 2018,
um 16:00 Uhr,
Sitzungsraum B.115 im Historischen Rathaus,
Am Rathaus 1, 45468 Mülheim an der Ruhr

[Link zur Tagesordnung]

 

Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales 

Donnerstag, 26. April 2018,
um 16:00 Uhr,
Sitzungsraum B.115 im Historischen Rathaus,
Am Rathaus 1, 45468 Mülheim an der Ruhr

[Link zur Tagesordnung]

 

Sitzung der Bezirksvertretung 3

Donnerstag, 26. April 2018,
um 16:00 Uhr,
Sitzungsraum C.112 im Historischen Rathaus,
Am Rathaus 1, 45468 Mülheim an der Ruhr

[Link zur Tagesordnung]

 
© SPD Fraktion im Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr 2018