Joomla 3.1 Templates by FatCow Coupon
 
header email winter
 

Willkommen zur 2. Ausgabe 2018 unseres Newsletters!

Ausgabe: 26. Januar 2018

Hallo,

spliethoff

ich bin Ihnen noch meine Rede zum diesjährigen Neujahrsempfang schuldig. Sie finden diese unter dem folgenden Link: Rede des Fraktionsvorsitzenden Dieter Spliethoff zum Neujahrsempfang 2018

In den letzten zwei Wochen hat sich politisch einiges getan. Das Ergebnis der Sondierungsgespräche zwischen SPD und CDU gab einen ersten Ausblick auf mögliche politische Projekte, die im Rahmen der anstehenden Koalitionsverhandlungen konkretisiert werden müssen. Als Ratsfraktion steht für uns natürlich die Entwicklung und Förderungen der Städte und Kommunen an erster Stelle. In den letzten Jahrzehnten hat der Bund seine Aufgaben in diesem Bereich nur in Ansätzen erledigt, weshalb hier für eine künftige Bundesregierung noch viel „Luft nach oben“ besteht.
In den anstehenden Koalitionsverhandlungen muss dargestellt werden, wie sich die Verhandlungspartner die bereits skizzierte stärkerer Unterstützung der Städte vorstellen.

Besonders die folgenden vier Punkte gilt es anzugehen:

  • eine wirksame Entlastung von steigenden Soziallasten
  • die nachhaltige Verbesserung der Infrastruktur
  • die Modernisierung und den Neubau von öffentlich gefördertem Wohnraum
  • die Aufhebung des Kooperationsverbotes zwischen Bund und Kommunen
  • sowie die nachhaltige strukturelle Verbesserung der kommunalen Finanzen mit Hilfe eines Altschuldenfonds

Kommen wir aber nun auf das Geschehen in unserer Stadt.

Unter reger Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger fand jüngst ein Diskussionsabend des SPD-Ortsvereins Stadtmitte statt. Auf der gut besuchten Veranstaltung ging es um eine mögliche Anwohnerparkregelung im Südviertel. Die diesbezüglichen Vorstellungen der SPD-Fraktion (Parken im Quartier Kaiserstraße/Muhrenkamp/Adolfstraße) stießen bei Anliegerinnen und Anliegern auf positive Resonanz. Der Umsetzungsprozess wird jedoch mühsam und langwierig sein. Daher ist die Übergangslösung unseres Fraktionsvorsitzenden in der Bezirksvertretung 1, Peter Pickert, mehr als eine Überlegung wert: Kostenfreies Parken auf dem Stadthallenparkplatz, dessen Auslastung durch die vorübergehende Schließung der VHS gesunken sein dürfte, könnte punktuell zu einem Rückgang des Parkdrucks in der Innenstadt führen.

Da die VHS bereits erwähnt wurde, muss natürlich die laufende Suche eines Interimsstandortes zur Sprache kommen. In den nächsten Tagen gilt es innerhalb der Ratsfraktionen zu beraten, welcher der vorgestellten Standorte für die Volkshochschule am besten geeignet ist. Unser bildungspolitischer Sprecher Jan Vogelsang war bei der Besichtigung der Standorte dabei: „Oberste Priorität bei der Wahl hat eine zügige, sachgemäße Anknüpfung des Betriebs, um die Attraktivität der VHS für Alt- und Neuteilnehmer zu wahren. Dabei darf vor dem Hintergrund der finanziellen Rahmenbedingungen unserer Stadt insbesondere auch die Frage der Kosten nicht aus den Augen verloren werden. Sicherlich wird die VHS an einem neuen, zumindest zeitweiligen, Standort neue Wege gehen“, so seine erste Einschätzung.

Auch das Baden in Ruhr beschäftigt uns weiterhin. Nach Überwindung einer Vielzahl bürokratischer Hürden, die sich z.T. von Bundesland zu Bundesland stark unterscheiden, gibt es jetzt endlich „Grünes Licht“. Bei allen Schwierigkeiten steckt in dem Prozess aber auch eine weitere positive Nachricht: Die Ruhr hat sich von einem Industriegewässer zu einem Fluss mit Bade- und Lebensqualität entwickelt.

Abschließend der obligatorische Blick zum ÖPNV. Sicherlich haben Sie von der geplanten Neuanschaffung der Stadtbahnflotte der Ruhrbahn gehört. Die SPD-Fraktion sieht hier mehr als einen reinen Verwaltungsakt der Ruhrbahn GmbH. Uns bietet sich eine einmalige Chance, vor der Großinvestition über unser Schienennetz nachzudenken und das Ganze möglichweiser (kosten-)effizienter zu gestalten. In solch einer Situation finden wir uns frühestens in 40 bis 50 Jahren wieder. Daher soll der anhängende Prüfauftrag ein Anstoß sein, das Zeitfenster zu nutzen, bevor es sich schließt.

Ein schönes Wochenende wünscht

Ihr Dieter Spliethoff

PS: Sollten Sie Fragen oder Anmerkungen zu den Themen unseres Newsletters haben, können Sie uns diese gerne per E-Mail (Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!) mitteilen.

 

Aktuelle Mitteilungen

 

Stadtbahn oder Straßenbahn?

Wenn es nach der SPD-Fraktion geht, soll vor einer Entscheidung über den Kauf neuer Stadtbahnwagen zunächst die Systemfrage geklärt werden. „Wir befinden uns momentan in einem Zeitfenster, wo die grundsätzliche Möglichkeit besteht, im Bereich der Ruhrbahn die Vielfalt der Schienensysteme zu beenden“, erläutert Daniel Mühlenfeld, nahverkehrspolitischer Sprecher der SPD, die Initiative seiner Fraktion für die nächste Sitzung des Mobilitätsausschusses. [Weiterlesen]

 

Aktuelle Anträge, Vorschläge und Anfragen

 

Neuanschaffung von Stadtbahnwagen

Antrag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Wirtschaft, Stadtentwicklung und Mobilität (Sitzung am 02.02.2018):
Durchführung einer Wirtschaftslichkeitsberechnung vor dem Kauf neuer Stadtbahnwagen. [Weiterlesen]

 

Ausblick auf die nächsten Gremiensitzungen

 

Sitzung des Bildungsausschusses

Montag, 29. Januar 2018,
um 16:00 Uhr,
Sitzungsraum B.115 im Historischen Rathaus,
Am Rathaus 1, 45468 Mülheim an der Ruhr

[Link zur Tagesordnung]

 

Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Energie 

Dienstag, 30. Januar 2018,
um 16:00 Uhr,
Sitzungsraum B.115 im Historischen Rathaus,
Am Rathaus 1, 45468 Mülheim an der Ruhr

[Link zur Tagesordnung]

 

Sondersitzung des Hauptausschusses

Dienstag, 30. Januar 2018,
um 16:00 Uhr,
Sitzungsraum B.115 im Historischen Rathaus,
Am Rathaus 1, 45468 Mülheim an der Ruhr

 

Sitzung des Jugendstadtrates 

Mittwoch, 31. Januar 2018,
um 17:00 Uhr,
Sitzungsraum B.115 im Historischen Rathaus,
Am Rathaus 1, 45468 Mülheim an der Ruhr

[Link zur Tagesordnung]

 

Sitzung des Jugendhilfeausschusses 

Donnerstag, 01. Februar 2018,
um 16:00 Uhr,
Sitzungsraum B.115 im Historischen Rathaus,
Am Rathaus 1, 45468 Mülheim an der Ruhr

[Link zur Tagesordnung]

 

Sitzung des Betriebsausschusses für die Betriebe der Stadt 

Freitag, 02. Februar 2018,
um 15:00 Uhr,
Sitzungsraum B.115 im Historischen Rathaus,
Am Rathaus 1, 45468 Mülheim an der Ruhr

[Link zur Tagesordnung]

 

Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Stadtentwicklung und Mobilität 

Freitag, 02. Februar 2018,
um 15:30 Uhr,
Sitzungsraum B.115 im Historischen Rathaus,
Am Rathaus 1, 45468 Mülheim an der Ruhr

[Link zur Tagesordnung]

 
© SPD Fraktion im Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr 2018