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Willkommen zur 15. Ausgabe 2018 unseres Newsletters!

Ausgabe: 29. Juni 2018

Hallo,

spliethoff

in der zurückliegenden Woche tagte unter anderem der Planungsausschuss.
Die anhaltenden massiven Probleme beim Bau der Thyssenbrücke veranlassten den Planungsdezernenten Vermeulen, einen politischen Beschluss zum weiteren Vorgehen einzufordern. Auf Initiative der SPD-Fraktion kam es jedoch noch nicht zu einer Entscheidung. Die Abstimmung findet erst nächste Woche im Rat statt. Wir sind skeptisch, ob die Politik auf Basis der momentanen Informationslage überhaupt einen Beschluss fassen kann. Wir können uns nur für die Anordnung des Weiterbaus aussprechen, wenn zugesichert werden kann, dass am Ende eine funktionsfähige Brücke steht. Der Planungsdezernent muss hier bis zum nächsten Donnerstag nachliefern.

Aber auch auf uns kommt natürlich bis zur nächsten Woche noch (Beratungs-)Arbeit zu. Die fraktionsinterne Meinungsbildung zum Prüfbericht über die Verwendungsmittel des Oberbürgermeisters wurde in der letzten Fraktionssitzung unterbrochen. Mehr lesen dazu bitte in unserer jüngsten Pressemitteilung. Bis zur Ratssitzung wird der Beratungsprozess allerdings abgeschlossen sein.

Die Bezirksvertretung 2 hat in ihrer letzten Sitzung dafür gesorgt, dass die Ruhrbahn das geplante neue Gleichrichterwerk an den Denkhauser Höfen entgegen der ursprünglichen Absicht nun an einer Stelle errichtet, die das Gelände den Bürgerinnen und Bürgern als Grünfläche weiter erhält. Insbesondere unsere Bezirksvertreter haben mit Ihrer Beharrlichkeit gegenüber Ruhrbahn und Verwaltung diese Lösung ermöglicht.

Zum Ende noch einmal die Erinnerung an unsere Veranstaltung am 7. Juli. Unser Themenforum „Soziale Stadt“ lädt ein in die „Alte Dreherei“. Zwischen 11:00 und 14:00 Uhr wird ausführlich über das Thema „Kinderarmut in Mülheim“ gesprochen. Weitere Informationen finden Sie auf unserer Homepage: Einladung zur Veranstaltung „Kinderarmut in Mülheim – Daten bewerten und Handlungsansätze formulieren“
Bei Interesse melden Sie sich bitte bis zum 27. Juni per E-Mail (Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!).

Ein schönes Wochenende wünscht

Ihr Dieter Spliethoff

PS: Sollten Sie Fragen oder Anmerkungen zu den Themen unseres Newsletters haben, können Sie uns diese gerne per E-Mail (Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!) mitteilen.

 

Aktuelle Mitteilungen

 

SPD-Fraktion berät Prüfbericht zu OB-Verfügungsmitteln

In einer Sondersitzung am Dienstagabend hat sich die SPD-Ratsfraktion mit den Ergebnissen des Prüfberichtes der Märkischen Revision über die Verwendung der OB-Verfügungsmittel befasst. [Weiterlesen]

 

Aktuelle Anträge, Vorschläge und Anfragen

 

Organisation und Service der Ausländerbehörde in Mülheim an der Ruhr

Vorschlag der SPD-Fraktion zum Integrationsrat (Sitzung am 29.06.18), zum Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (Sitzung am 19.09.18) und zum Ausschuss für Bürgerangelegenheiten, Sicherheit und Ordnung (Sitzung am 24.09.18):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt "Organisation und Service der Ausländerbehörde in Mülheim an der Ruhr". [Weiterlesen]

 

Einfachverglasungen an städtischen Gebäuden

Anfrage der SPD-Fraktion zum Finanzausschuss (Sitzung am 20.09.2018):
Mehrere Fragen zu Einfachverglasungen an städtischen Gebäuden. [Weiterlesen]

 

Verlängerung der Tempo 30-Zone auf der Kölner Straße in Selbeck

Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 3 (Sitzung am 17.09.2018):
Verlängerung der Tempo 30-Zone auf der Kölner Straße in Selbeck. [Weiterlesen]

 

Fußweg zwischen den Häusern der Mendener Straße 5 - 13 und der Bushaltestelle "Weißer Turm"

Vorschlag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 19.09.2018):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt "Fußweg zwischen den Häusern der Mendener Straße 5 – 13 und der Bushaltestelle „Weißer Turm“". [Weiterlesen]

 

Ausblick auf die nächsten Gremiensitzungen

 

Sitzung des Jugendhilfeausschusses

Montag, 02. Juli 2018,
um 14:30 Uhr,
Treffpunkt für Behinderte und Nichtbehinderte,
Landsberger Str. 19, 45481 Mülheim an der Ruhr

[Link zur Tagesordnung]

 

Sitzung des Rates der Stadt Mülheim an der Ruhr

Donnerstag, 05. Juli 2018,
um 16:00 Uhr,
Sitzungsraum C.112 im Historischen Rathaus,
Am Rathaus 1, 45468 Mülheim an der Ruhr

[Link zur Tagesordnung]

 
© SPD Fraktion im Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr 2018