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Willkommen zur 12. Ausgabe 2018 unseres Newsletters!

Ausgabe: 18. Mai 2018

Hallo,

spliethoff

dass es einem im kommunalpolitischen Alltag nicht an Herausforderungen mangelt, hat die vergangene Woche einmal mehr eindrucksvoll gezeigt: Erneut kommt es zu Komplikationen beim Bau der neuen Thyssenbrücke.
Noch ist es zu früh, Verantwortliche zu benennen und die Fragen nach möglichen Mehrkosten und weiteren Konsequenzen zu beantworten. Fest steht allerdings, dass die Verwaltung dringend ihre Informationspolitik optimieren muss. Wie kann es sein, dass die Politik vom Baustopp eher zufällig durch die Anwohnerinnen und Anwohner und weitere Details erst in der Presse erfährt? Gerade bei einem Projekt, bei dem jede Verzögerung nicht nur erhebliche Auswirkungen auf den städtischen Haushalt hat, sondern auch die Verkehrssituation massiv beeinträchtigt, muss die zuständige Fachverwaltung umgehend über Störungen im Bauablauf berichten. Wir erwarten von Planungsdezernent Peter Vermeulen, dass er dies zukünftig so handhabt.

Stets auf dem aktuellen Stand zu sein, ist eine wichtige Voraussetzung zur Gestaltung unserer Stadt. Nur so können Prozesse konstruktiv und kritisch begleitet werden können. Diese gilt auch und gerade für das jüngst vorgestellte Konzept zur Belebung der Innenstadt. In diesem finden sich viele interessante Impulse und Ideen, allerdings auch kritikwürdige Punkte. Wir halten es für falsch, durch Mietsteigerungen bisherige Anwohner zu verdrängen und setzen stattdessen auf eine ausgewogene Mischung aller sozialen Schichten. Die Stadtmitte muss allen Bevölkerungsschichten, auch als Ort des Wohnens, zur Verfügung stehen!

Anfang Mai hat uns die Nachricht vom Tod unseres langjährigen Fraktionsmitgliedes Hans Ganz erreicht. Der ehemalige Bezirksvertreter starb im Alter von 85 Jahren. Seine kompetente und freundliche Begleitung wird uns fehlen.

In seiner gestrigen Sitzung hat sich Rat der Stadt für eine gemeinsame Erklärung gegen Antisemitismus ausgesprochen. Leider machen aktuelle gesellschaftliche Entwicklungen eine klare Positionierung notwendig. Den kompletten Wortlaut finden Sie unter dem folgenden Link: Erklärung des Rates gegen Antisemitismus

Ich wünsche Ihnen frohe Pfingsten, schöne Ferien und ein sonniges Wochenende!

Ihr Dieter Spliethoff

PS: Sollten Sie Fragen oder Anmerkungen zu den Themen unseres Newsletters haben, können Sie uns diese gerne per E-Mail (Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!) mitteilen.

 

Aktuelle Mitteilungen

 

Mülheimer SPD nimmt Abschied von Hans Ganz

Die Mülheimer SPD trauert um Hans Ganz. Er starb im Alter von 85 Jahren. [Weiterlesen]

 

SPD will Innenstadtkonzept „konstruktiv-kritisch“ begleiten

Eine „konstruktiv-kritische“ Auseinandersetzung mit dem jetzt vorgestellten Konzept zur Belebung der Innenstadt kündigt die SPD-Fraktion im Rat der Stadt an. „Wir begrüßen jede Initiative, die zur weiteren Verbesserung der Lebens- und Aufenthaltsqualität von Mülheims City beiträgt. Die positiven Impulse, die von der Ruhrpromenade, dem neuen StadtQuartier Schloßstraße und dem Woolworth-Gebäude ausgehen, müssen jetzt verstetigt werden “, lobt Fraktionsvorsitzender Dieter Spliethoff das Engagement von Eigentümern, Geschäftsleuten und Wirtschaftsförderung. [Weiterlesen]

 

SPD zu VHS-Initiative: Beton statt Bildung

Als wenig überzeugend schätzt der Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion Dieter Spliethoff den Versuch der VHS-Initiative ein, den von der CDU geäußerten Vorwurf der Irreführung zu entkräften. „Nach wie vor vermitteln die Initiatoren des Bürgerbegehrens den Eindruck, dass es ihnen mehr um Beton statt um Bildung geht. Das macht eine sachliche Diskussion sehr schwierig“, meint Spliethoff. [Weiterlesen]

 

Aktuelle Anträge, Vorschläge und Anfragen

 

Erkenntnisse aus dem Forschungsprojekt "Gewalt gegen Einsatzkräfte der Feuerwehren und Rettungsdienste in Nordrhein-Westfalen" für die Stadt Mülheim an der Ruhr

Vorschlag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Bürgerangelegenheiten, Sicherheit und Ordnung (Sitzung am 04.06.2018):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt "Vorstellung des Abschlussberichtes zum Forschungsprojekt „Gewalt gegen Einsatzkräfte der Feuerwehren und Rettungsdienste in Nordrhein-Westfalen“ der Ruhr-Universität Bochum unter besonderer Berücksichtigung der selbst gewonnenen Erkenntnisse für die Stadt Mülheim an der Ruhr". [Weiterlesen]

 

Konsequenzen aus dem Urteil des Verwaltungsgerichtes Arnsberg zur Unzulässigkeit der Elternbeiträge der Stadt Hagen

Vorschlag der SPD-Fraktion zum Jugendhilfeausschuss (Sitzung am 14.05.2018):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt "Konsequenzen aus dem Urteil des Verwaltungsgerichtes Arnsberg zur Unzulässigkeit der Elternbeiträge der Stadt Hagen". [Weiterlesen]

 

Berichterstattung aus den Stadtteilkonferenzen im Jugendhilfeausschuss

Antrag der SPD-Fraktion zum Jugendhilfeausschuss (Sitzung am 14.05.2018):
Regelmäßige Berichterstattung aus den Stadtteilkonferenzen. [Weiterlesen]

 

Internationale Gartenausstellung 2027 in der Metropole Ruhr

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, Bündnis 90/DIE GRÜNEN, FDP, MBI und der Gruppe DIE LINKE sowie des Stadtverordneten Hasan Tuncer zum Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr (Sitzung am 17.05.2018):
Internationale Gartenausstellung 2027 in der Metropole Ruhr. [Weiterlesen]

 

Absperrung der Mauer des Altstadtfriedhofs

Anfrage der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 12.06.2018):
Fragen zur Absperrung der Mauer des Altstadtfriedhofs. [Weiterlesen]

 

Aufstellung weiterer Hinweisschilder zum Anwohnerparken

Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 12.06.2018):
Aufstellung weiterer Hinweisschilder zum Anwohnerparken. [Weiterlesen]

 

Kosten für die Umstellung von G8 auf G9

Vorschlag der SPD-Fraktion zum Bildungsausschuss (Sitzung am 18.06.2018):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt „Kosten für die Umstellung von G8 auf G9“. [Weiterlesen]

 

Ausblick auf die nächsten Gremiensitzungen

 

Sitzung des Ausschusses für Bürgerangelegenheiten, Sicherheit und Ordnung

Montag, 04. Juni 2018,
um 16:00 Uhr,
Sitzungsraum B.115 im Historischen Rathaus,
Am Rathaus 1, 45468 Mülheim an der Ruhr

 

Sitzung des Kulturausschusses

Donnerstag, 07. Juni 2018,
um 16:00 Uhr,
Sitzungsraum B.115 im Historischen Rathaus,
Am Rathaus 1, 45468 Mülheim an der Ruhr

 

Sitzung des Seniorenbeirates

Freitag, 08. Juni 2018,
um 15:00 Uhr,
Sitzungsraum B.115 im Historischen Rathaus,
Am Rathaus 1, 45468 Mülheim an der Ruhr

 
© SPD Fraktion im Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr 2018