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Willkommen zur 23. Ausgabe 2016 unseres Newsletters!

Ausgabe: 09. September 2016

Hallo,

wiechering

am Ende einer unerwartet warmen Septemberwoche begrüße ich Sie herzlich zu unserer neuen Ausgabe.
Besonders zwei Gremiensitzungen möchten wir heute ansprechen: Zum einen der Sportausschuss, der am vergangenen Dienstag tagte und zum anderen der gestrige Wirtschaftsausschuss. Sportpolitisch beschäftigt die Mülheimerinnen und Mülheimer – gerade bei diesem Wetter – momentan natürlich das Thema Baden in der Ruhr. Während in Essen der Baldeneysee hierfür stellenweise nun auch offiziell geöffnet werden soll, tut man sich in der hiesigen Verwaltung immer noch schwer. Wir jedenfalls werden uns weiterhin dafür stark machen, dass in absehbarer Zeit das Baden in der Ruhr auch in unserer Stadt wieder möglich sein wird.
Auf dem Trockenen bemühen wir uns unter anderem um die Einrichtung beleuchteter Laufstrecken. Eine Initiative, die auf einem SPD-Antrag basiert, trägt mittlerweile Früchte. So sind erste Streckenvorschläge entstanden, die Hoffnung auf eine schnelle Umsetzung machen. Ein spannendes Projekt.

Nun zum Wirtschaftsausschuss: Mit einem Änderungsantrag zum Gutachten zur mittel- bis langfristigen Finanzierungsstrategie im schienengebundenen ÖPNV gingen wir gemeinsam mit den Grünen in die Sitzung. Der Fokus lag dabei auch auf möglichen Trassenführungen der Linie 102 nach Saarn. Diese müssen bis Herbst 2017 intensiv geprüft werden, damit eine sachliche Entscheidung gefällt werden kann, ob eine Änderung der Linienführung praktikabel ist. Eine Entscheidung über die Stilllegung des Kahlenbergastes der Linie 104 muss ebenfalls sorgfältig abgewogen werden. Hier muss die Untersuchung u.a. auf Wirtschaftlichkeit mit Blick auf mögliche Rückzahlung von Fördermitteln erfolgen.
Abseits der großen Punkte gilt es beispielsweise auch den zukünftigen Fahrplantakt zu durchdenken. In Anbetracht der anstehenden Fusion von MVG und EVAG ist eine gemeinsame, städteübergreifende Lösung anzustreben. In Zusammenhang mit Verschmelzung der Verkehrsgesellschaften außerdem äußerst wichtig: Die Wahrung der Arbeitnehmerrechte. Als Sozialdemokraten liegen uns diese naturgemäß besonders am Herzen. Es gibt also noch viel zu tun.

Zum Schluss noch eine positive Nachricht: In der vergangenen Woche wurde der Haushalt für das Jahr 2016 von der Bezirksregierung offiziell genehmigt. Wir begrüßen diese Entscheidung sehr. Unter den aktuellen Mitteilungen finden Sie unsere Stellungnahme zu diesem Thema.

Ein schönes Wochenende wünscht

Ihr Dieter Wiechering

 

Aktuelle Mitteilungen

 

Regierungspräsidentin genehmigt Haushalt 2016 – Positiver und wichtiger Schritt, zugleich Arbeitsauftrag für die Zukunft

„Die Genehmigung des Haushaltes für dieses Jahr ist natürlich äußerst positiv, allerdings wird erneut deutlich, wie viel Arbeit im finanziellen Bereich noch notwendig ist“, so kommentiert Dieter Wiechering, Fraktionsvorsitzender der Mülheimer SPD-Fraktion, die nun erfolgte Genehmigung des Haushaltssicherungskonzeptes 2016 der Stadt Mülheim an der Ruhr. Durch die Bewilligung der Regierungspräsidentin können nun geplante Investitionen umgesetzt und Zuschüsse an Verbände und Vereine weitergegeben werden. [Weiterlesen]

 

Aktuelle Anträge, Vorschläge und Anfragen

 

Sachstandbericht Neubau einer Dreifach-Sporthalle an der Südstraße sowie Neubau Friedrich-Wennmann-Bad in Heißen

Vorschlag der SPD-Fraktion zum Sportausschuss (Sitzung am 06.09.2016):
Erweiterung der Tagesordnung um einen Sachstandbericht zum Neubau einer Dreifach-Sporthalle an der Südstraße sowie dem Neubau des Friedrich-Wennmann-Bads in Heißen. [Weiterlesen]

 

Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrsführung in der Altstadt

Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 13.09.2016):
Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrsführung in der Altstadt. [Weiterlesen]

 

Antrag zum TOP "Umwandlung der Lernwerkstatt Natur in einen Waldkindergarten"

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, FDP, Bündnis 90/Die Grünen, SPD, BAMH und MBI zum Jugendhilfeausschuss (Sitzung am 02.09.2016) und zur Bezirksvertretung 1 (Sitzung am 13.09.2016):
Antrag zum TOP "Umwandlung der Lernwerkstatt Natur in einen Waldkindergarten". [Weiterlesen]

 

Sachstandsbericht über den baulichen Zustand der Turnhalle und des Gymnastikraumes der Grundschule Nordstr.

Vorschlag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 2 (Sitzung am 12.09.2016):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt "Sachstandsbericht über den baulichen Zustand der Turnhalle und des Gymnastikraumes der Grundschule Nordstr.". [Weiterlesen]

 

Einrichtung einer Querungshilfe auf der Heidestr.

Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 2 (Sitzung am 12.09.2016):
Einrichtung einer Querungshilfe auf der Heidestraße. [Weiterlesen]

 

Wiesenflächen im Horbachtal

Antrag der SPD-Fraktion zur Bezirksvertretung 2 (Sitzung am 11.11.2016):
Voraussetzungen für eine häufigere und regelmäßigere Mahd der vorhandenen Wiesenflächen im Horbachtal. [Weiterlesen]

 

Parksituation im Lohkamp - hier: Schaffung von legalen Parkmöglichkeiten

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und SPD zur Bezirksvertretung 2 (Sitzung am 11.11.2016):
Schaffung legaler Parkmöglichkeiten in der Straße Lohkamp. [Weiterlesen]

 

TOP "Gutachten zur mittel- und langfristigen Finanzierungsstrategie im schienengebundenen ÖPNV (V 16/0520-01)" - hier: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/DIE GRÜNEN

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/DIE GRÜNEN zum Ausschuss für Wirtschaft, Stadtentwicklung und Mobilität (Sitzung am 08.09.2016):
Änderung der Beschlussvorlage zum "Gutachten zur mittel- und langfristigen Finanzierungsstrategie im schienengebundenen ÖPNV (V 16/0520-01)". [Weiterlesen]

 

Aktuelle Termine

 

Arbeitskreis "Energie, Umwelt, Mobilität"

Die Sitzung findet statt am:

Mittwoch, 14. September 2016,
um 18:00 Uhr,
im Gerd-Müller-Haus,
Auerstraße 13, 45468 Mülheim an der Ruhr

In den vergangenen Wochen wurde das Fraktionskonzept für ein verbessertes ÖPNV-Liniennetz sowohl innerhalb der Partei als auch mit der Bürgerschaft intensiv diskutiert.
Aus den Gesprächen haben sich zahlreiche Anregungen und Wünsche ergeben, sodass sich auch das ursprüngliche Konzept weiterentwickelt hat. Die Ergebnisse dieses Abstimmungsprozesses sollen nun in der nächsten, regulären Sitzung des Themenforums gemäß Jahresterminplanung vorgestellt werden.
Dazu stehen die Stadtverordneten Carsten Trojahn und Daniel Mühlenfeld für die Präsentation der Ergebnisse und eine anschließende Diskussion zur Verfügung.

 
 

Ausblick auf die nächsten Gremiensitzungen

 

Sitzung der Bezirksvertretung 2

Montag, 12. September 2016,
um 16:00 Uhr,
Sitzungsraum B.115 im Historischen Rathaus,
Am Rathaus 1, 45468 Mülheim an der Ruhr

[Link zur Tagesordung]

 

Sitzung der Bezirksvertretung 1

Dienstag, 13. September 2016,
um 16:00 Uhr,
Sitzungsraum B.115 im Historischen Rathaus,
Am Rathaus 1, 45468 Mülheim an der Ruhr

[Link zur Tagesordung]

 

Sitzung des Hauptausschuss

Donnerstag, 15. September 2016,
um 16:00 Uhr,
Sitzungsraum B.115 im Historischen Rathaus,
Am Rathaus 1, 45468 Mülheim an der Ruhr

[Link zur Tagesordung]

 
© SPD Fraktion im Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr 2016

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