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Willkommen zur 30. Ausgabe 2016 unseres Newsletters!

Ausgabe: 11. November 2016

Hallo,

wiechering

in der heutigen Ausgabe des Lokalteils Ihrer Zeitung haben Sie vielleicht gelesen, dass die medl-Beteiligungsverträge zwischen der Stadt und innogy nun unterschrieben sind. Damit bleiben die Essener weitere 20 Jahre Teil der medl. Wir begrüßen die Fortsetzung der Zusammenarbeit und äußern uns in einer Pressmitteilung ausführlich zu diesem Thema.

Die auf unsere Initiative entstandenen Planungen zur Neugestaltung des Hauptbahnhof-Nordeingangs wurden nun im Planungsausschuss auf den Weg gebracht. Gemeinsam mit der Neuentwicklung der Leineweberstraße wird das Stadtbild aufgewertet. Wir freuen uns auf die baldige Umsetzung der Projekte.

Abschließend noch ein Hinweis auf den Bericht zu unserem Besuch der Flüchtlingsunterkunft an der Holzstraße. Im Zuge der letzten Fraktionsvorstandssitzung konnten wir uns ein Bild über die hervorragende Arbeit der Johanniter machen.

Ein schönes Wochenende wünscht

Ihr Dieter Wiechering

 

Aktuelle Mitteilungen

 

SPD-Fraktionsvorstand lobt Engagement an der Holzstraße

Im Zuge einer Vorstandssitzung besichtigte der Vorstand der Mülheimer SPD-Fraktion die Flüchtlingsunterkunft an der Holzstraße. Betreut wird die Einrichtung unter anderem von den Mülheimer Johannitern, dessen Niederlassungsleiter Jens Ohligschläger die Kommunalpolitiker durch die Anlage führte. [Weiterlesen]

 

SPD-Fraktion begrüßt Abschluss des medl-Gesellschaftsvertrages

Auf positive Resonanz stößt die Fortsetzung der Zusammenarbeit zwischen medl und der RWE-Tochter innogy. „Es ist ein guter Schritt für die medl, aber auch für unsere Stadt, dass die Beteiligungsverträge nun unterschrieben sind. Damit hat die Verwaltung den Auftrag des Rates umgesetzt“, so die Stellungnahme des Fraktionsvorsitzenden der SPD im Rat, Dieter Wiechering. [Weiterlesen]

 

Aktuelle Anträge, Vorschläge und Anfragen

 

Vorschlag der SPD-Fraktion zum Jugendhilfeausschuss (Sitzung am 14.11.2016):

Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt "Befristete Betreuungsverträge in der Kita Kiku Kinderland". [Weiterlesen]

 

Gemeinsame gebührentechnische Veranlagung von Grundstücken

Antrag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Umwelt und Energie (Sitzung am 22.11.2016):
Auflösung der gebührentechnisch gemeinsamen Veranlagung von Grundstücken in Mülheim. [Weiterlesen]

 

Kosten für die Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und SPD zum Finanzausschuss (Sitzung am 01.12.2016) und zum Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr (Sitzungen am 14./15.12.2016):
Weitergabe der im Zusammenhang mit der Flüchtlingsunterbringung und Betreuung entstandenen Kosten für die Jahre 2013-2015 an das Land NRW. [Weiterlesen]

 

Ausblick auf die nächsten Gremiensitzungen

 

Sitzung des Jugendhilfeausschusses

Montag, 14. November 2016,
um 16:00 Uhr,
Sitzungsraum B.115 im Historischen Rathaus,
Am Rathaus 1, 45468 Mülheim an der Ruhr

[Link zur Tagesordung]

 

Sitzung des Betriebsausschusses für die Betriebe der Stadt

Dienstag, 15. November 2016,
um 16:00 Uhr,
Sitzungsraum B.115 im Historischen Rathaus,
Am Rathaus 1, 45468 Mülheim an der Ruhr

[Link zur Tagesordung]

 

Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Stadtentwicklung und Mobilität

Dienstag, 15. November 2016,
um 16:45 Uhr,
Sitzungsraum B.115 im Historischen Rathaus,
Am Rathaus 1, 45468 Mülheim an der Ruhr

[Link zur Tagesordung]

 

Sitzung des Ausschusses für Personal, Gleichstellung, demografischen Wandel und Inklusion

Donnerstag, 17. November 2016,
um 16:00 Uhr,
Sitzungsraum B.115 im Historischen Rathaus,
Am Rathaus 1, 45468 Mülheim an der Ruhr

[Link zur Tagesordung]

 

Sitzung des Sportausschusses

Freitag, 18. November 2016,
um 15:00 Uhr,
Sitzungsraum B.115 im Historischen Rathaus,
Am Rathaus 1, 45468 Mülheim an der Ruhr

[Link zur Tagesordung]

 

Sitzung des Jugendstadtrates

Freitag, 18. November 2016,
um 17:00 Uhr,
Sitzungsraum C.112 im Historischen Rathaus,
Am Rathaus 1, 45468 Mülheim an der Ruhr

[Link zur Tagesordung]

 
© SPD Fraktion im Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr 2016

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