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Willkommen zur 29. Ausgabe 2015 unseres Newsletters!

Ausgabe: 23. Oktober 2015

Hallo,

wiechering

dies ist nicht nur die erste Ausgabe nach der ferienbedingten Pause, sondern auch die erste nach dem Amtsantritt unseres neuen Oberbürgermeisters Ulrich Scholten.
Am vergangenen Dienstag endete nach zwölf Jahren die Amtszeit von Dagmar Mühlenfeld. Auch ich möchte mich an dieser Stelle den zahlreichen lobenden Worten anschließen und mich für ihr Engagement bedanken. Insgesamt 245 Projekte, von denen viele das Stadtbild nachhaltig positiv geprägt haben, hat Dagmar Mühlenfeld auf den Weg gebracht. Eine beachtliche Leistung. Ihrem Nachfolger Ulrich Scholten wünsche ich viel Glück dabei, diesen erfolgreichen Kurs weiterzuführen. Allerdings bin ich sehr zuversichtlich, dass ihm dies gelingen wird.

Die Rahmenbedinungen, unter denen die fraktionsinternen Etatberatungen momentan geführt werden, gestalten sich in jedem Jahr schwierig. Die hohen Aufwendungen für die Unterbringungen von Flüchtlingen erhöhen in diesem Jahr allerdings nochmals den Druck auf den städtischen Haushalt. Durch Zahlen untermauert, bestätigen sich sämtliche Forderungen nach einer vollen Kostenübernahme durch Bund und Land. In den nächsten Monaten muss es hier zu massiven finanziellen Verbesserungen kommen, wenn wir den sozialen Frieden in unserer Stadt nicht gefährden wollen.

Zum Schluss begrüße ich Jan Vogelsang als neues Mitglied unserer Fraktion. Er rückt für Ulrich Scholten nach und ist damit der jüngste Stadtverordnete Nordrhein-Westfalens. Ich freue mich auf die Zusammenarbeit und die frischen Ideen, die er - als Teil einer neuen Generation Kommunalpolitiker - in die Fraktionsarbeit einfließen lassen wird.

Ein schönes Wochenende wünscht

Ihr Dieter Wiechering

 

Vorstellung unserer alten und neuen Fraktionsmitglieder im Rat und in den Bezirksvertretungen

 

Jan Vogelsang, Stadtverordneter im Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr

Um Ihnen unsere Stadtverordneten und Bezirksvertreter näher zu bringen, haben wir ihnen 15 Fragen über Politik und Privates gestellt. [Weiterlesen]

 

Aktuelle Anträge, Vorschläge und Anfragen

 

Vorgehen bei schulabstinentem Verhalten von Kindern und Jugendlichen

Vorschlag der SPD-Fraktion zum Bildungsausschuss (Sitzung am 30.11.2015):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt "Vorgehen bei schulabstinentem Verhalten von Kindern und Jugendlichen". [Weiterlesen]

 

Bewerbung um den Titel "Fairtrade Town"

Antrag der Fraktionen/Gruppen von SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE sowie der Stadtverordneten Norbert Striemann, Carsten Trojahn und Hasan Tuncer zum Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr (Sitzung am 10.12.2015):
Bewerbung der Stadt Mülheim an der Ruhr um den Titel "Fairtrade Town". [Weiterlesen]

 

Sachstand und weitere Entwicklung Stellwerk Styrum

Vorschlag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Wirtschaft, Stadtentwicklung und Mobilität (Sitzung am 17.11.2015):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt "Sachstand und weitere Entwicklung Stellwerk Styrum". [Weiterlesen]

 

Inklusion in weiterführenden Schulen

Vorschlag der SPD-Fraktion zum Bildungsausschuss (Sitzung am 30.11.2015):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt "Inklusion in weiterführenden Schulen". [Weiterlesen]

 

Wiederbesetzung der Stelle des Museumspädagogen/der Museumspädagogin

Vorschlag der SPD-Fraktion zum Kulturausschuss (Sitzung am 19.11.2015):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt "Wiederbesetzung der Stelle des Museumspädagogen/der Museumspädagogin ". [Weiterlesen]

 

Ausblick auf die nächsten Sitzungswochen

 

Sondersitzung der Bezirksvertretung 1

Montag, 26. Oktober 2015,
um 16:00 Uhr,
Sitzungsraum B.115 im Historischen Rathaus,
Am Rathaus 1, 45468 Mülheim an der Ruhr

[Link zur Tagesordung]

 

Sitzung des Planungsausschusses

Dienstag, 27. Oktober 2015,
um 16:00 Uhr,
Sitzungsraum B.115 im Historischen Rathaus,
Am Rathaus 1, 45468 Mülheim an der Ruhr

[Link zur Tagesordung]

 

Sitzung des Jugendstadtrates

Freitag, 30. Oktober 2015,
um 17:00 Uhr,
Sitzungsraum B.115 im Historischen Rathaus,
Am Rathaus 1, 45468 Mülheim an der Ruhr

 
© SPD Fraktion im Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr 2015

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