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Willkommen zur 30. Ausgabe 2015 unseres Newsletters!

Ausgabe: 06. November 2015

Hallo,

wiechering

traditionell gehen wir zum Ende der fraktionsinternen Etatberatungen auf eine abschließende Klausur. Diese fand am vergangenen Wochenende statt und hat in ergiebigen Diskussionen erneut gezeigt, dass die Verteilung der verbleibenden (Kleinst-)Beträge immer schwieriger wird. Zu diesem Entscheidungsprozess gehört das Abwägen der Wichtigkeit verschiedener Bereiche des Zusammenlebens in unserer Stadt.
Doch oft genug lassen sich kultur- , sport- oder bildungspolitische Projekte nur schwer vergleichen, was eine abschließende Entscheidung erschwert und uns ehrenamtliche Kommunalpolitiker massiv unter Druck setzt.
Im Gegensatz zu anderen Fraktionen, die sich bereits in oft fundamentalistischer Manier in der Öffentlichkeit zu möglichen Steuer- und Gebührenerhöhungen positioniert haben, gilt für die SPD-Fraktion auch in dieser Frage das Prinzip des Abwägens, auch und gerade unter sozialpolitischen Gesichtspunkten. Und bei der Debatte um die Gewerbesteuer halten wir uns an den Grundsatz: Im Vordergrund steht immer das Gemeinwohl, nicht das Einzelinteresse.

In der Zeitung haben Sie möglicherweise schon von einem besonderen Ereignis auf unserer Klausurtagung erfahren: Ich freue mich sehr, dass sich der Stadtverordnete der Piratenpartei Carsten Trojahn unserer Fraktion anschließen wird. Die genauen Hintergründe erfahren Sie in der gemeinsamen Erklärung, die wir in dieser Ausgabe verlinkt haben.
Im Namen der ganzen Fraktion heiße ich Carsten Trojahn auch auf diesem Wege noch einmal herzlich Willkommen!

Ein schönes Wochenende wünscht

Ihr Dieter Wiechering

 

Aktuelle Mitteilungen

 

SPD: Existenz des Frauenhauses sichern

Die gestrige Berichterstattung in der Presse zur Notlage des Frauenhauses hat die gleichstellungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Margarete Wietelmann mit Besorgnis aufgenommen. [Weiterlesen]

 

Gemeinsame Erklärung des Stadtverordneten Carsten Trojahn, des SPD-Fraktionsvorsitzenden Dieter Wiechering und der stellvertretenden SPD-Unterbezirksvorsitzenden Dagmar Mühlenfeld zum Beitritt Carsten Trojahns zur SPD-Fraktion

Seinen Beitritt zur SPD-Fraktion begründet Carsten Trojahn, Stadtverordneter der Piratenpartei, folgendermaßen: [Weiterlesen]

 

Aktuelle Anträge, Vorschläge und Anfragen

 

Spielgeräte für Flüchtlingsunterkünfte

Antrag der Fraktionen/Gruppen von SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN, MBI und DIE LINKE zur Bezirksvertretung 2, 3 und 1 (Sitzungen am 03.11.2015, 05.11.2015 und 12.11.2015):
Prüfung des Umfangs vorhandener Spielgeräte an den Flüchtlingsunterkünften. [Weiterlesen]

 

Frauenhaus Mülheim

Vorschlag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Personal, Gleichstellung, demografischen Wandel und Inklusion (Sitzung am 26.11.2015):
Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt "Frauenhaus Mülheim". [Weiterlesen]

 

Erklärung der Integrationsratsvorsitzenden zu ihrem Verhältnis zur "Union of European Turkish Democrats Mülheim an der Ruhr e.V." ("UETD")

Antrag der Fraktionen/Gruppen von SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN, MBI und DIE LINKE zur Bezirksvertretung 2, 3 und 1 (Sitzungen am 03.11.2015, 05.11.2015 und 12.11.2015):
Erklärung der Integrationsratsvorsitzenden zu ihrem Verhältnis zur "Union of European Turkish Democrats Mülheim an der Ruhr e.V." ("UETD"). [Weiterlesen]

 

Aktuelle Termine

 

Arbeitskreis "Jugendpolitik"

Die nächste Sitzung des Arbeitskreises "Jugendpolitik" findet statt am:

Dienstag, 17. November 2015,
um 18:00 Uhr,
Gerd-Müller-Haus, Auerstraße 13, 45468 Mülheim an der Ruhr

Folgende Tagesordnung wird vorgeschlagen:

  1. Kindergartenbeiträge
  2. Verschiedenes
 

Ausblick auf die nächsten Sitzungswochen

 

Sitzung des Integrationsrates

Freitag, 06. November 2015,
um 15:00 Uhr,
Sitzungsraum B.115 im Historischen Rathaus,
Am Rathaus 1, 45468 Mülheim an der Ruhr

[Link zur Tagesordung]

 

Sitzung des Jugendhilfeausschusses

Montag, 09. November 2015,
um 16:00 Uhr,
Sitzungsraum B.115 im Historischen Rathaus,
Am Rathaus 1, 45468 Mülheim an der Ruhr

[Link zur Tagesordung]

 

Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Energie

Dienstag, 10. November 2015,
um 16:00 Uhr,
Sitzungsraum B.115 im Historischen Rathaus,
Am Rathaus 1, 45468 Mülheim an der Ruhr

[Link zur Tagesordung]

 

Sitzung der Bezirksvertretung 1

Donnerstag, 10. November 2015,
um 15:00 Uhr,
Sitzungsraum C.112 im Historischen Rathaus,
Am Rathaus 1, 45468 Mülheim an der Ruhr

[Link zur Tagesordung]

 
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