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Willkommen zur 31. Ausgabe 2015 unseres Newsletters!

Ausgabe: 13. November 2015

Hallo,

wiechering

in den vergangenen zwei Wochen waren wir in der glücklichen Lage, den Beitritt zweier Stadtverordneter zu unserer Fraktion zu verkünden. Neben unserem "Gasthörer" Carsten Trojahn hat sich nun auch Norbert Striemann dazu entschlossen, zukünftig als ordentliches Mitglied unsere Arbeit zu unterstützen. Wir heißen ihn herzlichen willkommen und freuen uns auf den gemeinsamen Einsatz für das Wohl unserer Stadt.
So erfreulich die Entscheidungen von Carsten Trojahn und Norbert Striemann insgesamt sein mögen, gibt es naturgemäß auch diesmal kritische Stimmen, die den nachträglichen Beitritt bzw. Wechsel von Gruppen oder Fraktionen für falsch halten.
Hierauf muss folgendes erwidert werden: Es handelt sich um ein Problem, das sich aus der fehlenden Sperrklausel bei der letzten Kommunalwahl ergeben hat. Die Gespräche mit beiden Stadtverordneten haben gezeigt, wie schwer ein vernünftiges Arbeiten für fraktionslose Ratsmitglieder ist. Es fehlt ihnen an Infrastruktur und Informationsquellen. Damit sehen wir die Richtigkeit der Wiedereinführung einer 2,5%-Sperrklausel bei zukünftigen Kommunalwahlen durch den Landtag erneut bestätigt.

Ein weiteres aktuelles Thema ist die Diskussion um die Erhöhung der Kita-Gebühren. Im Gegensatz zu unseren politischen Mitbewerbern sparen wir uns hierzu unüberlegte Stellungnahmen und reflexartige Ablehnungen. In unserer Fraktion wird ausführlich diskutiert, um am Ende eine sozialausgewogene Lösung vorschlagen zu können. Dabei muss und wird auch die Haushaltslage Berücksichtigung finden. Allen muss bewusst sein, dass ein vollständiger Verzicht auf Gebührenerhöhungen nur im Ausgleich mit alternativen Deckungsvorschlägen erfolgen kann. Allerdings mangelt es auch hier der Konkurrenz an Ideen.  

Ein schönes Wochenende wünscht

Ihr Dieter Wiechering

 

Aktuelle Mitteilungen

 

Gemeinsame Erklärung des Stadtverordneten Norbert Striemann, des SPD-Fraktionsvorsitzenden Dieter Wiechering und der stellvertretenden SPD-Unterbezirksvorsitzenden Dagmar Mühlenfeld zum Beitritt Norbert Striemanns zur SPD-Fraktion

Mit sofortiger Wirkung schließt sich der bislang fraktionslose Stadtverordnete Norbert Striemann der SPD-Fraktion im Rat der Stadt und in der Bezirksvertretung 2 an. Zu den Gründen äußert sich Norbert Striemann wie folgt: [Weiterlesen]

 

Vier gegen Hendricks

Demagogie werfen Grüne, SPD, Linke und Bündnis für Bildung CDU-Ratsmitglied Heiko Hendricks in Sachen Gesundheitskarte für Flüchtlinge vor. [Weiterlesen]

 

Aktuelle Anträge, Vorschläge und Anfragen

 

Perspektiven des Sozialen Wohnungsbaus in Mülheim

Antrag der SPD-Fraktion zum Ausschuss für Wirtschaft, Stadtentwicklung und Mobilität (Sitzung am 17.11.2015):
Darstellung der zukünftigen Entwicklung des Sozialen Wohnungsbaus in Mülheim an der Ruhr. [Weiterlesen]

 

Sprachförderung für Asylbewerber und Flüchtlinge in Mülheim

Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN, FDP, der Gruppe DIE LINKE sowie der Stadtverordneten Cevat Bicici und Hasan Tuncer zum Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales und Integrationsrat (Sitzungen am 23.11.2015 und 25.02.2016):
Erarbeitung eines Konzeptes zur Sprachförderung bei Asylbewerbern und Flüchtlingen. [Weiterlesen]

 

Aktuelle Termine

 

Arbeitskreis "Jugendpolitik"

Die nächste Sitzung des Arbeitskreises "Jugendpolitik" findet statt am:

Dienstag, 17. November 2015,
um 18:00 Uhr,
Gerd-Müller-Haus, Auerstraße 13, 45468 Mülheim an der Ruhr

Folgende Tagesordnung wird vorgeschlagen:

  1. Kindergartenbeiträge
  2. Verschiedenes

Arbeitskreis "Stadtentwicklung"

Die nächste Sitzung des Arbeitskreises "Stadtentwicklung" findet statt am:

Montag, 07. Dezember 2015,
um 18:00 Uhr,
Gerd-Müller-Haus, Auerstraße 13, 45468 Mülheim an der Ruhr

Folgende Tagesordnung wird vorgeschlagen:

  1. Bevölkerungsszenarien für die Stadt Mülheim und darauf aufbauende Prognosen für Wirtschaftsentwicklung und Flächenbedarf
  2. Sachstand Wettbewerb "Masterplan Öffentlicher Raum"
  3. Verschiedenes
 

Ausblick auf die nächsten Sitzungswochen

 

Sitzung des Ausschusses für Bürgerangelegenheiten, Sicherheit und Ordnung

Montag, 16. November 2015,
um 16:00 Uhr,
Sitzungsraum B.115 im Historischen Rathaus,
Am Rathaus 1, 45468 Mülheim an der Ruhr

[Link zur Tagesordung]

 

Sitzung des Betriebsausschusses für die Betriebe der Stadt

Dienstag, 17. November 2015,
um 16:00 Uhr,
Sitzungsraum B.115 im Historischen Rathaus,
Am Rathaus 1, 45468 Mülheim an der Ruhr

[Link zur Tagesordung]

 

Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Stadtentwicklung und Mobilität

Dienstag, 17. November 2015,
um 16:45 Uhr,
Sitzungsraum B.115 im Historischen Rathaus,
Am Rathaus 1, 45468 Mülheim an der Ruhr

[Link zur Tagesordung]

 

Sitzung des Kulturausschusses

Donnerstag, 19. November 2015,
um 16:00 Uhr,
Veranstaltungsfläche 3. OG im MedienHaus,
Synagogenplatz 3, 45468 Mülheim an der Ruhr

 
© SPD Fraktion im Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr 2015

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