Joomla 3.1 Templates by FatCow Coupon
 
header email herbst
 

Willkommen zur 32. Ausgabe 2015 unseres Newsletters!

Ausgabe: 19. November 2015

Hallo,

wiechering

es fällt in diesen Tagen schwer, einfach mit dem kommunalpolitischen Alltag weiterzumachen. Dennoch ist es gerade jetzt notwendig, sich nicht zu stark beeinflussen zu lassen und an seinen Grundwerten festzuhalten.
Das unmenschliche Verhalten von Einzeltätern darf nicht dazu führen, dass wir unsere vorbildliche Willkommenskultur aufgeben und hilfsbedürftigen Menschen die Unterstützung versagen. Menschen, die genau vor dem Terror aus ihrer Heimat flüchten, den wir in den letzten Tagen ansatzweise erleben.

Kommen wir zurück nach Mülheim: Viel diskutiertes Thema ist die Zukunft der SOL Kulturbar am Theater an der Ruhr. Es handelt sich hier um eine musikkulturelle Einrichtung, die durch lobenswertes Engagement die hiesige Kulturlandschaft bereichert.
Damit dies auch weiterhin der Fall ist, plädieren wir für einen fairen Ausgleich der Interessen. Bei diesem muss auch und gerade das Theater an der Ruhr Berüchsichtigung finden, da es über die Stadtgrenzen hinaus das Ansehen unserer Stadt prägt. Wir hoffen, dass eine zufriedenstellende Lösung gefunden wird.

Als zwiegespalten lässt sich der Eindruck beschreiben, den wir in der letzten Sitzung des Wirtschaftsausschusses - zu dieser mehr Informationen im neuen Wochenrückblick - durch die Präsentation des Parkraumkonzepts Innenstadt erhalten haben.
Positiv ist die erneute Feststellung, dass es insgesamt genügend Parkmöglichkeiten gibt. Die zahlreichen Tiefgaragen und Parkhäuser sind weit von ihrer Kapazitätsgrenze entfernt. Leider scheint allerdings die Vorstellung vorzuherrschen, dass man in der Innenstadt direkt vor den Türen der Geschäfte parken können muss und auch kurze Fußwege verpönnt sind. Der Blick in die Nachbarschaft zeigt, dass dies keine notwendige Bedingung für funktionierenden Einzelhandel ist.
Welche Auswirkungen der Ruf nach Parkraum haben könnte, sehen wir womöglich in den nächsten Wochen am Rathausmarkt: Der Kompromiss, das Parken dort nach dem Umbau teilweise wieder zu erlauben, könnte zu einer kompletten Rückforderung der Fördermittel in Höhe von fast 500.000 € führen. Umso erstaunter sind wir im Nachhinein nochmals über die Aussage des Planungsdezernenten Vermeulen, der von maximal vierstelligen Beträgen sprach.
Unter diesen Umständen möchten wir noch einmal deutlich machen, dass unsere Zustimmung zum geänderten Parkraumbeschluss nicht mit einem Blankoscheck verbunden war: Sollten Rückzahlungen anstehen, wird es neue Überlegungen im Hinblick auf die Nutzung des Rathausmarktes geben müssen!

Ein schönes Wochenende wünscht

Ihr Dieter Wiechering

 

Aktuelle Mitteilungen

 

12. Wochenrückblick der SPD-Fraktion Mülheim

Die 12. Ausgabe unseres Wochenrückblicks behandelt diesmal die Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Stadtentwicklung und Mobilität vom 17. November. [Weiterlesen]

 

Aktuelle Termine

 

Arbeitskreis "Stadtentwicklung"

Die nächste Sitzung des Arbeitskreises "Stadtentwicklung" findet statt am:

Montag, 07. Dezember 2015,
um 18:00 Uhr,
Gerd-Müller-Haus, Auerstraße 13, 45468 Mülheim an der Ruhr

Folgende Tagesordnung wird vorgeschlagen:

  1. Bevölkerungsszenarien für die Stadt Mülheim und darauf aufbauende Prognosen für Wirtschaftsentwicklung und Flächenbedarf
  2. Sachstand Wettbewerb "Masterplan Öffentlicher Raum"
  3. Verschiedenes
 

Ausblick auf die nächsten Sitzungswochen

 

Sitzung des Kulturausschusses

Donnerstag, 19. November 2015,
um 16:00 Uhr,
Veranstaltungsfläche 3. OG im MedienHaus,
Synagogenplatz 3, 45468 Mülheim an der Ruhr

[Link zur Tagesordung]

 

Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales

Montag, 23. November 2015,
um 16:00 Uhr,
Sitzungsraum B.115 im Historischen Rathaus,
Am Rathaus 1, 45468 Mülheim an der Ruhr

[Link zur Tagesordung]

 

Sitzung des Sportausschusses

Dienstag, 24. November 2015,
um 16:00 Uhr,
Sitzungsraum B.115 im Historischen Rathaus,
Am Rathaus 1, 45468 Mülheim an der Ruhr

[Link zur Tagesordung]

 

Sitzung des Wahlprüfungsausschusses 

Mittwoch, 25. November 2015,
um 11:00 Uhr,
Sitzungsraum C.110 im Historischen Rathaus,
Am Rathaus 1, 45468 Mülheim an der Ruhr

[Link zur Tagesordung]

 

Sitzung des Ausschusses für Personal, Gleichstellung, demografischen Wandel und Inklusion

Mittwoch, 25. November 2015,
um 16:00 Uhr,
Sitzungsraum B.115 im Historischen Rathaus,
Am Rathaus 1, 45468 Mülheim an der Ruhr

 

Sondersitzung der Bezirksvertretung 1

Mittwoch, 25. November 2015,
um 16:00 Uhr,
Sitzungsraum C.112 im Historischen Rathaus,
Am Rathaus 1, 45468 Mülheim an der Ruhr

 

Sondersitzung der Bezirksvertretung 2

Freitag, 27. November 2015,
um 15:00 Uhr,
Sitzungsraum C.112 im Historischen Rathaus,
Am Rathaus 1, 45468 Mülheim an der Ruhr

 
© SPD Fraktion im Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr 2015

SPD Mülheim

logo spd mh

Internetauftritt der SPD in Mülheim an der Ruhr

www.spdmh.de

SPD Bundespartei

logo spd

Internetauftritt der Bundes-SPD

www.spd.de

SPD NRW

logo spd nrw

Internetauftritt der SPD in NRW

www.nrwspd.de