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Aktueller Sachstand zur Zuständigkeit bei der Straßen- und Gehwegreinigung

Kategorie: Anträge & Anfragen Veröffentlicht: Freitag, 23. Februar 2018

Nr.: A 18/0152-01

Gremium: Bezirksvertretung 1

Sitzungstermin: 08.03.2018

Vorschlag der SPD-Fraktion

 

Beschlussvorschlag:

Die SPD-Fraktion schlägt die Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt

Aktueller Sachstand zur Zuständigkeit bei der Straßen- und Gehwegreinigung

vor.

Die Verwaltung gibt hierzu einen Sachstandsbericht.

Sachverhalt:

Als Antwort auf einen Antrag der SPD-Fraktion aus dem Jahr 2016 wurde eine „mittelfristige kartografische Erfassung aller Zuständigkeiten für Straßenreinigung und Winterdienst“ zugesagt. Bisher ist kein Ergebnis bekannt.

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